Abbas nahm Gesuch an

Palästinensischer Regierungschef geht nun doch

Ausland
23.06.2013 11:34
Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat das Rücktrittsgesuch des Ministerpräsidenten Rami Hamdallah nun doch endgültig angenommen und damit einen Schlussstrich unter den Machtkampf an der Spitze der Palästinensischen Autonomiebehörde gezogen. Dies bestätigte ein Sprecher von Abbas am Sonntag in Ramallah.

Nach Angaben eines ranghohen Regierungsbeamten in Ramallah bat Abbas am Sonntag Hamdallah, die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterzuführen. Als möglicher Grund waren "Einschränkungen seiner Autorität" genannt worden. Zuvor war ein Treffen der beiden Politiker in Ramallah am Samstagabend ohne Ergebnis zu Ende gegangen. 

Abbas hatte Hamdallah zu Monatsbeginn zum Regierungschef ernannt. Zugleich hatte er ihm aber zwei Stellvertreter zur Seite gestellt, denen ebenfalls Ambitionen auf das Amt des Regierungschefs nachgesagt worden waren und die seine Autorität infrage gestellt haben sollen.

Machtkampf mit Stellvertretern
Nach Angaben des Regierungsvertreters hatte Hamdallah bei dem Treffen mit Abbas darauf bestanden, dass die beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten abberufen oder ihre Macht deutlich beschnitten werden müsse. Dies habe zur Entscheidung geführt, das Rücktrittsgesuch nun doch anzunehmen.

Der politisch unerfahrene Hochschulpräsident Hamdallah hatte am Donnerstag nach nur 18 Tagen im Amt seinen Rücktritt eingereicht, diesen am Freitag aber nach einem Gespräch mit Abbas zunächst wieder zurückgenommen.

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