Bürgermeister bleibt

Zwei Misstrauensanträge prallten im Gemeinderat ab

Zwei Misstrauensanträge, zweimal keine zwei Drittelmehrheit: Pressbaums Stadtchef Josef Schmidl-Haberleitner bleibt im Amt.(Bild: Krone KREATIV/Gemeinde Pressbaum; zVg)

Gleich zwei Oppositionsparteien sprachen Josef Schmldl-Haberleitner das Misstrauen im Gemeinderat aus. Obwohl bei beiden Abstimmungen die absolute Mehrheit gegen das Stadtoberhaupt war, wurde die Zweidrittel-Mehrheit nicht erreicht. Der Bürgermeister bleibt im Amt – jedoch nur bis zu den Gemeinderatswahlen, bei denen er nicht mehr antreten wird.

Und wieder gingen gleich zwei Anläufe der Opposition schief, abermals im Mittelpunkt der Kritik: Die PKomm, die Pressbaumer Kommunal GmbH, in der die Verwaltung vieler Bereiche der Stadtgemeinde – vom Freibad über Schulen bis zum Rathaus – ausgelagert sind.

„Schon im April haben wir kritisiert, dass der desaströse Befund einer Wirtschaftsprüfungskanzlei, dass jährliche sechsstellige Zuschüsse der Gemeinde sind nötig sind, nicht veröffentlicht wird“, wetterte Wolfgang Kalchhauser von der Liste „Wir!“ und warf Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner in einem Misstrauensantrag „Vertuschungsversuche“ vor.

Neben der Bürgerliste wollte auch die SPÖ einen „Abgang“
Auch Alfred Gruber von der SPÖ scheiterte jedoch mit einem weiteren Misstrauensantrag. Mit 15:13 bzw. 15:14 sei das Ergebnis trotzdem eindeutig mehrheitlich gegen den Bürgermeister ausgefallen (die ÖVP hat 11 Mandatare), rechnet die Opposition vor. „Als Bürgermeister würde ich überlegen, was so ein Ergebnis bedeutet“, so Gruber.

Außerdem fordert der SPÖ-Mann eine Aufzeichnung der Sitzungen plus elektronisches Abstimmungssystem: „Oft wird nämlich nicht genau abgezählt, wie viele der 33 Mandatare bei Abstimmungen die Hände gehoben haben. Da braucht es mehr Kontrolle!“ Der Stadtchef war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.