Als Privatperson

Pinker „Robin Hood“ kämpft gegen ORF-Landesabgabe

Tirols Neos-Chef Dominik Oberhofer geht mangels genügend Mitstreiter im Landtag privat gegen die ORF-Landesabgabe vor und betont: „Ich lade alle Tiroler dazu ein, mitzumachen.“ Der Pinke sieht sich selbst als „eine Art ,Robin Hood‘ in dieser Sache“.

Wien, Salzburg und Niederösterreich haben sie zu Jahresbeginn abgeschafft, in Oberösterreich und Vorarlberg ist sie schon länger nicht zu bezahlen. - Die Rede ist von der Landesabgabe, die zusammen mit dem ORF-Beitrag in Tirol, Kärnten, dem Burgenland und in der Steiermark eingezogen wird. Die „Tiroler Krone“ berichtete kürzlich ausführlich über das Thema. Laut dem Verfassungsjuristen Peter Bußjäger stellt die Landesabgabe eine „ungleiche Behandlung“ dar, da sie nicht überall eingehoben wird und dort, wo sie eingehoben wird, unterschiedlich hoch ist.

Als Privatperson bringe ich eine Individualbeschwerde ein und lade alle Tiroler ein, mitzumachen. In dieser Sache bin ich eine Art „Robin Hood“.

Dominik Oberhofer

Abschaffung bisher nicht möglich gewesen
In Tirol sind es 3,10 Euro pro Monat. Das Geld ist für Kultur- und Kunstvorhaben gedacht. „Bisher wurden durch die Landesabgabe in Tirol jährlich rund 13 Millionen Euro eingenommen“, rechnete am Mittwoch Tirols Neos-Chef und Landtagsabgeordneter Dominik Oberhofer vor, „nur zehn davon fließen in die Kultur, die restlichen drei fließen in den Bereich Soziales, aber niemand weiß genau, was wirklich damit passiert.“

Dem Pinken stößt die Landesabgabe seit Jahren sauer auf. „Eine Abschaffung im Landtag war nicht möglich, da nur die FPÖ mit uns mitgestimmt hat. Auch ein Dringlichkeitsantrag wurde abgelehnt. Vor allem, dass die Liste Fritz nicht auf unserer Seite stand, hat mich gewundert“, schießt Oberhofer gegen Oppositionskollege Markus Sint.

Der pinke „Robin Hood“ Dominik Oberhofer kämpft alleine gegen die Landesabgabe.(Bild: Christof Birbaumer)

Individualbeschwerde als Privatperson geplant
Was der Pinke weiter kritisiert, ist, dass „jetzt auch alle Unternehmen und Hotels durch die Haushaltsabgabe die Landesabgabe bezahlen müssen. Je nachdem, wie viele Kunden sie haben, müssen sie bis zu 301 Euro pro Monat auf den Tisch legen“. In der Steiermark haben die Neos gemeinsam mit der FPÖ und den Grünen mittels eines Drittelantrages eine Prüfung des Abgabengesetzes auf Verfassungswidrigkeit bereits eingebracht. Sie rechnen sich dabei gute Chancen aus.

In Tirol macht Oberhofer mangels genügend Mitstreiter einen Alleingang: „Als Privatperson bringe ich eine Individualbeschwerde ein und lade alle Tiroler ein, mitzumachen. In dieser Sache bin ich eine Art ,Robin Hood’.“