Neues Sorgenkind?

Warum auch Italien der Rettungsschirm droht

(Bild: thinkstockphotos.de)

Nach Griechenland, Irland und Portugal hat nun Spanien als bereits viertes Euro-Land Schutz unter dem Rettungsschirm gesucht. Experten befürchten aber, dass das noch nicht das Ende ist. Bald könnte auch Italien, die nach Deutschland und Frankreich drittgrößte Volkswirtschaft der Währungsunion, auf Hilfe angewiesen sein. Italiens Industrieminister Corrado Passera verneinte dies am Montag zwar: Sein Land habe bereits alles Notwendige getan, um sich aus eigener Kraft aus der Euro-Krise zu retten, erklärte er. Doch es gibt Argumente, die daran zweifeln lassen.

Wie die schlechte Wirtschaftslage: In keinem anderen Euro-Land ist die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal so stark eingebrochen wie in Italien. Das Bruttoinlandsprodukt fiel um 0,8 Prozent - fast dreimal so stark wie in Spanien. Auch die Aussichten sind nicht gut. 2012 dürfte die Wirtschaft um 1,4 Prozent schrumpfen, die Arbeitslosenquote um mehr als einen Punkt auf 9,5 Prozent steigen.

"Die Schuldenkrise in der Euro-Zone belastet die italienische Wirtschaft", befürchtet die Kommission. Steuererhöhungen und die steigende Arbeitslosigkeit drücken die Einkommen, wodurch der private Konsum schrumpft. Das wiederum sorgt für Steuerausfälle und erschwert die Sanierung des Staatshaushaltes. Die EU setzt auf eine langsame Erholung im nächsten Jahr. Die Wirtschaft dürfte dann wieder wachsen, aber nur um magere 0,4 Prozent.

Die hohe Staatsverschuldung
Der Schuldenberg wird in diesem Jahr weiter steigen. Er soll nach Prognose der EU-Kommission 123,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ausmachen. 2008 waren es knapp 106 Prozent. Nur in Griechenland ist der Berg noch höher. Auch im kommenden Jahr dürfte er kaum kleiner werden und über der Marke von 120 Prozent verharren. Italien ist damit der viertgrößte Schuldenmacher weltweit.

Nachlassender Reformeifer
Je näher die für 2013 angesetzte Parlamentswahl rückt, desto geringer ist die Reformbereitschaft der Parteien. Ministerpräsident Mario Monti muss zunehmend Kompromisse eingehen, um Gesetze durch die beiden Parlamentskammern zu bringen. Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände setzten bei der kürzlich verabschiedeten Arbeitsmarktreform Änderungen durch.

Zuvor hatten bereits Interessengruppen wie die der Taxifahrer und Rechtsanwälte verhindert, dass die Zugangsbeschränkungen zum Arbeitsmarkt gelockert werden. "Der Reformwille der italienischen Politik ist offensichtlich bereits wieder deutlich erlahmt", stellt Commerzbank-Ökonom Ralph Solveen fest.