Tiefrote Budgetzahlen

Die Landeshauptstadt lebt auf Pump

Satte 71,3 Millionen Euro wird die Vorarlberger Landeshauptstadt im kommenden Jahr investieren. Im Gegenzug werden allerdings auch die Schulden um 35 Prozent anwachsen. Das Defizit ist mittlerweile strukturell. 

Keine Frage, die Stadt Bregenz geht in Sachen Budget ins Risiko: Das von der Stadtvertretung am Dienstagabend beschlossene Budget weist ein Minus von 16,2 Millionen Euro aus - Ausgaben von 139 Millionen Euro stehen Einnahmen von nur 122,8 Millionen Euro gegenüber. Gedeckt werden soll diese Lücke mit Rücklagen und neuen Darlehen. Die Schulden der Stadt werden sich dadurch bis Ende 2024 auf 154 Millionen Euro anwachsen - das entspricht einer Steigerung von rund 35 Prozent. Zur besseren Einordnung: Der Pro-Kopf-Wert der Schulden wird sich auf 5186 Euro erhöhen. Verglichen mit anderen Kommunen ist das zwar per se nicht dramatisch, allerdings ist das Defizit der Landeshauptstadt mittlerweile strukturell, soll meinen: Selbst die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes ist kaum mehr zu stemmen.

Und dennoch wird in der Landeshauptstadt investiert, als hätte man den Euromillionen-Jackpot geknackt. Selbst nach Abzug der Subventionen werden im kommenden Jahr rund 55 Millionen Euro in diverse Großvorhaben fließen. Größte Investitionsposten sind nach wie vor der Neubau des Hallenbades und die dritte Ausbaustufe beim Festspielhaus, aber auch in Seewassernutzung, Hypo-Unterführung, Straßen- und Radwegebau sowie Abwasserbeseitigung wird viel Geld gesteckt. Bürgermeister Michael Ritsch spricht zwar selbst von einer „durchaus ernsten Budgetsituation“, die Dienstleistungen für die Bevölkerung wolle man aber nicht beschneiden - allerdings werden einige Gebühren und Tarife an die hohe Inflation angepasst, zudem soll im Rahmen eines seit dem vergangenen Jahr laufenden Konsolidierungsprozesses das gesamte Aufgabenspektrum auf den Prüfstand gestellt werden.

NEOS-Stadtvertreter Michael Sagmeister kann indes ob der Schuldenpolitik nur den Kopf schütteln: „Alleine das Hallenbad mit der Seewassernutzung ist bei Gesamtkosten von 95,5 Millionen Euro angekommen - es ist nur mehr wahnsinnig, was sich hier in der Landeshauptstadt anbahnt, zumal die zukünftigen Kosten wie Zinszahlungen, Tilgungen, Betriebskosten oder der schlichte Erhalt des Gebäudes noch gar nicht eingepreist sind.“