Bürokratische Hürde

Minister blockiert MRT-Geräte in drei Spitälern

MRT am Landeskrankenhaus Rohrbach(Bild: FL)

Böse Überraschung für Gesundheitsreferentin Christine Haberlander (ÖVP) und damit auch für Oberösterreich: In einer wichtigen Sitzung am Freitag in Wien (Bundeszielsteuerungskommission für das Gesundheitswesen) ist ein Antrag auf Beschaffung von drei zusätzlichen MRT-Großgeräten für Oberösterreich von Bundesminister Rauch abgelehnt worden - aus vorgeblichen Formalgründen.

 Und das, obwohl sich im Vorfeld alle neun Bundesländer und die Sozialversicherung einig waren, entsprechende Änderungen des bundesweiten Großgeräteplans zu beantragen; mit neuen Geräten auch in anderen Bundesländern, die nun ebenso von Rauchs Ablehnung betroffen sind.

„Gesundheit ist unser wichtigstes Gut und die Gesundheitsversorgung ist daher unsere wichtigste Aufgabe. Ich bedauere daher diese Ablehnung zutiefst.“

LH-Vize Christine Haberlander (ÖVP)

Bild: Dostal Harald

Haberlander bedauert Blockadehaltung
LH-Vize Haberlander bedauert diese „Blockadehaltung“, wie sie das nennt: „Es ist für mich unverständlich, wie man bürokratische Erwägungen über die Verbesserung der medizinischen Infrastruktur in unserem Land stellen kann. Punkt und Beistrich dürfen nicht mehr zählen, als die Verbesserung der Versorgungsqualität. Gesetze und Verordnungen werden laufend geändert und in Begutachtungen geschickt; insofern ist das Argument des Ministers unverständlich.“

Zumindest Verzögerung entsteht
Grün-Politiker Rauch hatte die Ablehnung damit begründet, dass man sonst die Verordnung für den Strukturplan Gesundheit zweimal in Begutachtung schicken müsse. Er hat zwar versprochen, den Beschluss im Herbst nachzuholen, Haberlander beklagt aber die so entstehende Verzögerung für die Geräte an den Spitälern Kirchdorf, Grieskirchen und Freistadt.