Auch im Lungau

KPÖ darf im ganzen Bundesland antreten

(Bild: Tschepp Markus)

Am Montag haben sich Kay-Michael Dankl und Genossen die restlichen Unterstützungserklärungen im Lungau gesichert.

Die KPÖ Plus wird in Salzburg bei der kommenden Landtagswahl am 23. April in allen Bezirken auf dem Stimmzettel stehen – noch fehlt das Ok der Wahlbehörde. Dafür waren, wie berichtet, insgesamt 600 Unterstützungserklärungen notwendig. 80 davon mussten alleine aus dem Lungau, dem kleinsten Bezirk Salzburgs, kommen. „Wir haben am Montag die restlichen Unterschriften in Tamsweg bekommen“, sagt Kay-Michael Dankl, Spitzenkandidat der Partei und Gemeinderat in der Stadt Salzburg. Er hatte immer wieder kritisiert, dass die Hürden für neuen und auch kleine Parteien zu hoch wären, weil in der Stadt Salzburg und auch im Flachgau jeweils nur 120 Unterschriften notwendig sind, obwohl diese ein vielfaches größer sind.

Die Neos sind am Freitag bei der Wahlbehörde
Etablierte Parteien sind normalerweise nicht von den Unterschriften der Bürger abhängig. Jede Partei die in den Landtag einzieht erhält zumindest drei Abgeordnete. Und genau die Unterstützung dieser drei Abgeordneten bedarf es bei der Wahlbehörde für eine Antreten im gesamten Land. Weil die Regierungspartei Neos nach dem Abgang von Josef Egger nur noch zwei Abgeordnete hat, mussten auch sie raus in die Bezirke und die Erklärungen sammeln. Das dürfte gelingen, am Freitag will die Partei die Unterschriften bei der Wahlbehörde übergeben.

Noch nicht ganz soweit ist die neue Bewegung „Wir sind Salzburg“ (WSS). Laut Chef Gerhard Pöttler schaut es bei den Unterstützungen aber „gut aus.“