SPÖ ist verwundert

Laut ÖVP-Umfrage reichen die Ausgehzeiten im Land

Party! Ein 15-Jähriger darf in Ennsdorf (NÖ) bis 1 Uhr ausgehen, in Enns aber nur bis Mitternacht.

(Bild: Alexander Schwarzl)

Die Landes-ÖVP hat sich festgelegt, an den aktuellen Ausgehzeiten für Oberösterreichs Kids - die eine Stunde kürzer als in allen anderen Bundesländen sind - nichts zu ändern, und begründet das auch mit einer repräsentativen Umfrage (allerdings mit Befragten ab 16 Jahren). Die SPÖ zeigt sich sehr verwundert über die frühe Festlegung vor dem Beteiligungsprozess.

Jugendlandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer fasst die Position für die Sonntags-Krone noch einmal zusammen: „Die geltende Regelung wird bestehen bleiben. Dazu stehen wir zum Wohle der Familien und aus Verantwortung gegenüber unseren Kindern. Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher geben uns in dieser Frage recht und können sich auf uns verlassen.“

Dieses „Rechtgeben“ findet Landesrat Hattmannsdorfer auch in einer Umfrage im ÖVP-Auftrag (M&R-Institut, 800 telefonisch Befragte – ab 16 Jahren, also ohne die direkt betroffenen Altersgruppen). Demzufolge halten 59 Prozent der Befragten, unabhängig von Alter und Parteipräferenz, die Ausgehzeiten in Oberösterreich für genau richtig. Für 27 Prozent sind sie sogar zu wenig streng, und bloß neun Prozent finden sie demnach zu streng.

SPÖ will, dass Betroffene jetzt auch zu Wort kommen
„Verwundert über das vorschnelle ÖVP-Nein“ zeigt sich SPÖ-Landesrat Michael Lindner, der einen Beteiligungsprozess für das neue Jugendschutzgesetz gestartet hat: „Nun sollten einmal die Betroffenen - nämlich Jugendliche und Eltern - zu Wort kommen“, sagt Lindner. Weiters sagt er: „Es geht um Rechtssicherheit in einem einheitlichen Rahmen. Dieser Rahmen soll sowohl in Enns als auch in Ennsdorf gleich sein. Natürlich behalten auch weiterhin die Erziehungsberechtigten das letzte Wort!“