02.11.2022 21:10

Nervös wegen Schmid?

ÖVP vor Befragung: „Wir sind gut vorbereitet!“

Ob die ÖVP anlässlich der morgigen Befragung des gefallenen Generalsekretärs im Finanzministeriums, Thomas Schmid, nervös ist? „Nein, ich bin sehr gelassen“, sagt Mandatar Andreas Hanger. Die Volkspartei sei gut auf die Befragung vorbereitet. Es sei falsch, „die ÖVP pauschal als korrupt darzustellen“, stellt er im Talk mit Katia Wagner klar. Thomas Schmid sei für ihn aus heutiger Sicht außerdem ein „Lügner“ …

Für Andreas Hanger (ÖVP) sei nämlich klar, dass die Vorwürfe gegen Wolfgang Sobotka „einfach nicht stimmen“ würden. Er wolle keinesfalls „mauern“, aber wenn die ÖVP aufgrund der Anschuldigungen „Tabula Rasa“ machen würde, wäre das eine Vorverurteilung. „Es ist eine Frechheit, zu behaupten, dass Sobotka interveniert hätte“, wird er deutlich.

Grüne haben nichts von Vorgängen in ÖVP geahnt …
Die Grüne Abgeordnete Nina Tomaselli sieht der morgigen Befragung gelassen entgegen. Sie sei froh darüber, dass ihre Partei letztes Jahr Sebastian Kurz „die Rute ins Fenster“ gestellt habe, was letztendlich auch zu seinem Rücktritt geführt habe. Von den Vorgängen, die Thomas Schmid bei seiner Einvernahme schilderte, hätten Tomaselli nichts geahnt: „Auf diese Idee muss man überhaupt erst einmal kommen, dass man so seine Macht ausbauen will!“, stellt sie klar.

Hafenecker (FPÖ): „Bei uns hat es nach Ibiza rasche Konsequenzen gegeben!“
Christian Hafenecker (FPÖ) versteht nicht, warum die Grünen nicht schon längst die „Notbremse“ gezogen haben. Für ihn sei die gesamte Regierung „handlungsunfähig“, was dazu führe, dass die Grünen „mit der ÖVP machen können, was sie wollen“. „Da wedelt der Schwanz mit dem Hund!“, attestiert Hafenecker. Für ihn hätten die Freiheitlichen nach Ibiza gezeigt, wie es geht: „Bei uns hat es rasche Konsequenzen gegeben!“.

Wunsch, dass durch Befragung Ermittlungen nicht gestört werden
Dass die SPÖ von Thomas Schmid als die „Erfinderin des Beinschab-Tools“ bezeichnet wird, lässt Christoph Matznetter (SPÖ) unbeeindruckt. Das Verwerfliche sei für ihn die „indirekte Bezahlung“ der Umfragen aus dem Finanzministerium. Auch die Sozialdemokraten hätten nach dem BAWAG-Skandal sich für eine „lückenlose Aufklärung“ starkgemacht. Er wünsche sich dasselbe von der ÖVP, ebenso wie, dass sie die Ermittlungen durch die morgige Befragung nicht behindern wird.

Für NEOS gibt es keine offenen Fragen mehr
Die NEOS haben ja im Vorfeld eine Verlängerung des U-Ausschusses abgelehnt. „Es gibt keine offenen Fragen mehr, man muss jetzt die Sümpfe trockenlegen“, erklärt Nikolaus Scherak (NEOS). Er habe die Sorge, dass „immer tiefer gegraben“ werde und man „jedes Mal dasselbe findet“. Bei dem System, das die ÖVP, aber auch SPÖ und FPÖ aufgebaut haben sollen, gehe es lediglich darum, „wen ich kenne und nicht was ich kann“, so Scherak.

Sollen für Politiker höhere moralische Maßstäbe gelten?
Einigkeit zeigt sich bei allen Diskussionsteilnehmern darin, dass sie voller Spannung auf die morgige Befragung blicken. Auch was die moralische Verantwortung von Politikern betrifft, findet man in der Talkrunde mit Katia Wagner einen Konsens. Der türkise Andreas Hanger stellt klar: „Ja, für die Politik gelten höhere moralische Maßstäbe“.

Alles zur Befragung von Thomas Schmid im U-Ausschuss finden Sie morgen ab 8.30 Uhr auf krone.tv und die nächste Ausgabe von Katia Wagner - der Talk sehen Sie nächsten Mittwoch um 20.15 Uhr auf krone.tv! Diskutieren Sie mit und schalten Sie ein!

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