Vize fassungslos

SPÖ Neusiedl/ See ließ ÖVP einfach sitzen

Die Plätze der SPÖ-Gemeinderäte blieb bei der außertourlichen Sitzung leer. Sie blieben ihr nämlich fern.

(Bild: zVg)

Am Dienstag Abend war durch die ÖVP Neusiedl am See die Versammlung der Gemeinderäte in der Causa „Krankenhaus Gols“ erzwungen worden. Mit wenig Erfolg.

Bürgermeisterin Lisa Böhm hatte auf Antrag der ÖVP zu einer außertourlichen Gemeinderatssitzung zum Thema „Flächenwidmung Krankenhaus“ geladen. Sie und ihre SPÖ-Gemeinderäte nahmen an der Sitzung aber nicht teil, was Halbritter auf das Schärfste verurteilt. Böhm ist derzeit in Italien auf Urlaub. „Mit der geplatzten Gemeinderatssitzung ist klar, Bürgermeisterin Böhm und die SPÖ Neusiedl wollen kein Spital in unserer Stadt“, stellt Vizebürgermeister Thomas Halbritter fest.

Der VP-Mandatar weiter: Der von ÖVP, FPÖ und Grünen geplante Beschluss für ein Spital in Neusiedl und gegen die Umwidmung am Standort in Gols wurde mit dieser Aktion verhindert.“ Die Einspruchsfrist läuft morgen ohne Stellungnahme aus Neusiedl ab. Halbritter will Neusiedl als regionales Zentrum stärken und plädiert deshalb für ein Krankenhaus im Bezirksvorort. Er kritisiert die Haltung der Bürgermeisterin scharf. „Ihre Aufgabe wäre es die Interessen der Gemeinde und nicht die des Landes zu vertreten“, so Halbritter.

Seitens der Bürgermeisterin heißt es, Halbritter hätte die Fristen versäumt. Der Antrag hätte schon in der vergangenen Gemeinderatssitzung behandelt werden können. „Es ist Urlaubszeit und wir haben unsere Urlaube nach sitzungsfreien Zeiten geplant“, so Böhm. „Außerdem liegt die Entscheidung wo das Krankenhaus gebaut werden soll nicht bei uns, sondern beim Land.“