Drei Rücktritte

Rauer Wind in den Gemeindestuben

Drei Rücktritte innerhalb eines Monats – das kommt in Salzburgs Gemeindestuben sonst nur in Wahlzeiten vor. Doch das belastete politische Verhältnis, vor allem zwischen ÖVP und SPÖ in Bund und Land, strahlt immer stärker auch in die Salzburger Gemeinden aus.

St. Veits ÖVP-Ortsvize Karl Schwaiger machte den Anfang. Er trat nach der Diskussion um das geplante Ärztezentrum zurück. Das war der einzige Fall, wo der betreffende Politiker in ein umstrittenes Projekt involviert war. Schwaiger machte jedenfalls die Landes-SPÖ und ihre Anschuldigungen mitverantwortlich für seinen Rückzug. Diese Woche folgten dann zwei weitere Rücktritte innerhalb von drei Tagen.

Ramingsteins SPÖ-Bürgermeister Günther Pagitsch führte die Attacken der Landes-ÖVP als Mitgrund für seinen Rücktritt an. Halleins ÖVP-Vizebürgermeister Florian Scheicher zog sich aus persönlichen Gründen zurück, kritisierte die Halleiner SPÖ im selben Atemzug aber massiv.

Was alle drei Fälle verbindet: Alle Zurückgetretenen bekrittelten in ihren Abschiedsworten den politischen Stil der jeweils anderen Partei. Überall spielte die Landes- oder Bundespolitik eine tragende Rolle. In St. Veit war es das Ärztezentrum auf billigem Landesgrund, in Ramingstein ein Tourismusprojekt, das von der Landes-ÖVP ausgeschlachtet wurde und in Hallein verschärfte die Chat-Affäre im Innenministerium, die bis nach Hallein ausstrahlte, das schon vorbelastete rot-schwarze Klima.

Die nahende Landtagswahl 2023 sorgt vor allem in der ÖVP für Nervosität. Die Umfragelage auf Bundesebene ist trist. In Salzburg ist sie auch nicht rosig. Das wissen sowohl Schwarze wie Rote, und dass lässt die jahrzehntealte Abneigung zwischen den ehemaligen Großparteien neu aufleben.