Prozess in Klagenfurt
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Das Tauziehen um die geplante Erweiterung der Salzburger Mönchsberggarage ist um eine Facette reicher. Landesumwältin Gishild Schaufler kündigte am Dienstag an, nun vor dem Verwaltungsgerichtshof gegen das Großprojekt zu kämpfen.
Hintergrund ist, dass das Landesverwaltungsgericht zu Jahresbeginn die Beschwerden gegen die zugrundeliegende naturschutzrechtliche Bewilligung abgewiesen hatte. Gegen dieses Erkenntnis hat Schaufler nun das Rechtsmittel der außerordentlichen Revision erhoben. Laut Schaufler wurden im Verfahren für die Naturschutz-Bewilligung zentrale Fragestellungen nicht geklärt. Etwa ob ein besonders gewichtiges öffentliches Interesse besteht und ob dieses gegebenenfalls gegenüber der Naturschutzinteressen überwiegt. Zudem beantragte Schaufler beim VwGH, dass der Revision aufschiebende Wirkung zukommen soll.
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