Es wird eng für BoJo:

„Er ist hochgekommen, indem er Regeln ignorierte“

Es war nicht nur ein Teekränzchen oder eine Unachtsamkeit beim Maskentragen: In der britischen Downing Street 10 wurden offenbar während der Corona-Lockdowns mehrfach und ausgelassen Partys gefeiert, während die Bevölkerung gebeten wurde, zuhause zu bleiben und Kontakte zu meiden. Für Premierminister Boris Johnson wird es eng, aber er kann sich noch retten, schätzt die britische Politologin Melanie Sully.

„Boris Johnson ist ein chaotischer Typ und ist hochgekommen, indem er Regeln verletzt oder ignoriert hat. Damit ist er sehr gut gefahren“, analysiert Sully. „Boris Johnson war immer beliebt. Man hat in Kauf genommen, dass er chaotisch ist und sich nicht für Details interessiert. Man hat lange vor ihm gewusst, dass es eine Trinkkultur in Downing Street und im Parlament gab. Das hat man lustig gefunden. Aber seit der Pandemie, wo Verwandte verloren haben, ohne die Möglichkeit, sich zu verabschieden - dass zu diesem Zeitpunkt Leute bei Partys in der Downing Street waren, da gab es keine Toleranz und kein Verständnis mehr. Die Pandemie hat die Einstellung zu Johnson geändert. Jetzt findet man ihn nicht mehr so witzig.“

Partys Teil des Berufs?
Johnson selbst ist fest entschlossen, sich aus dem Party-Gate hinauszumanövrieren: „Momentan ist er ein bisschen verzweifelt. Er versucht, alles zu retten, was es zu retten gibt. Er hat sein ganzes Team hinausgeschmissen, ein neues Team hineingeholt, er kommt täglich mit drei oder vier neuen Ideen.“ Und er will argumentieren, dass die Partys in der Downing Street zur Arbeit gehört hätten: „Johnson behauptet, dass ganz Downing Street ein großes Home-Office ist. Er wohnt dort, er arbeitet dort. Wobei seine Vorstellung von Arbeit eben ein wenig wie Party aussieht.“

Die Bevölkerung sieht das nicht gern: „Die Umfragen deuten darauf hin, dass er zurücktreten soll. Aber die meisten denken, dass er nicht zurücktreten wird.“ Zumal ein Misstrauensvotum kompliziert wäre: „Dafür braucht man 54 von etwa 360 Abgeordneten. Das ist nicht so einfach. Und was, wenn er ein Misstrauensvotum gewinnt? Niemand will illoyal wirken. Es kann sein, dass er gewinnt und dann sieht, wer gegen ihn war. Da muss man als Abgeordneter pokern.“

Gespaltene „Tories“
Die konservative Partei hat auch nicht wirklich einen Weg aus der Krise. Sie ist gespalten zwischen den Moderaten, den Brexit-Hardlinern, den Nord- und den Südengländern, und in grundlegenden Fragen uneins: „Bevor man jemanden in die Wüste schickt, muss man sich im Klaren darüber sein, wer der Nachfolger wird und welcher Flügel oder welche Strömung dominant sein soll.“ Mögliche Kandidaten für die Nachfolge sind für Sully der Finanzminister Rishi Sunak, die Außenministerin Elizabeth Truss oder der Bildungsminister Nadhim Zahawi. 

Boris Johnson ist wohl einer der wenigen Menschen weltweit, der etwas von der Ukraine-Krise hat: „Die Außenpolitik derzeit gibt ihm paradoxerweise eine Chance. Boris Johnson ist der Gewinner der Ukraine-Krise. Das ist ein Thema, wo sich die konservative Partei einigen kann. Viele sind der Ansicht, wir müssen Demokratie verteidigen. In der Partei hat man ein Trauma von der Beschwichtigungspolitik vor dem 2. Weltkrieg. Das soll sich nie wiederholen. Da kann sich Johnson stark profilieren und das gleicht zum Teil seine Schwäche in der Innenpolitik aus."

Zwei rote Linien sieht Sully dennoch: “Wenn man beweisen kann, dass er im Parlament vorsätzlich gelogen hat - und das ist nicht so einfach - ist das ein Rücktrittsgrund. Es gibt auch die Möglichkeit, dass die Polizei ihm eine Strafe aufbrummt. Das ist von der Optik her nicht gut und da könnte Druck von den Parteikollegen und vom Kabinett kommen. Das sind die zwei Knackpunkte."