Impfpflicht als Krux

Was hinter schwarzblauer Klausur-Harmonie lauert

Mit ihrer Regierungsklausur am Samstag wollten Schwarz und Blau wieder mal etwas Harmonie demonstrieren. Aber was spielt sich hinter den Kulissen wirklich ab? Da wird von den einen an Heldenliedern gestrickt, die die anderen teils gleich wieder auftrennen.
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„Die Achse Stelzer-Haimbuchner bringt die Impfpflicht endgültig zu Fall“, heißt es etwa aus der FPÖ: Haimbuchner habe Stelzer letzte Woche mehrmals sehr klar an die oberösterreichische Koalitionsvereinbarung (keine landesgesetzliche Impfpflicht) erinnert und in die von der OÖ-FP initiierten rechtlichen Schritte beim VfGH im Detail eingeweiht.

Das hat wohl einen wahren Kern, denn Stelzer stellt nun tatsächlich schon zur Diskussion, ob Phase 3 der Impfpflicht nötig werden solle. Das ist die ab 15. März mögliche Eskalationsstufe mit automatisierten, flächendeckenden Strafen für Ungeimpfte.

Eine Reihe von Dementis
Dass Stelzer und sein Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer aber in Wien bei Kanzler Karl Nehammer massiven Druck für „ein Ausschleichen“ aus der Impfpflicht machen würden, um Schwarz-Blau in Oberösterreich zu retten, bestreiten die beiden indirekt und direkt. Auch dass sie sich dafür einsetzten, mit der FPÖ auf Bundesebene im Gespräch zu bleiben, um eine taktische Alternative nach einer allfälligen Neuwahl zu haben, dementieren sie. Auch wenn es aus ÖVP-Sicht klug wäre.

„Hausverbot“ für Herbert Kickl
Bleibt das Hindernis Herbert Kickl, aber an dessen Demontage wird FPÖ-intern eh schon gearbeitet. Etwa in Andreas Mölzers FPÖ-Postille „Zur Zeit“, wo Altstars von Lothar Höbelt bis Hilmar Kabas über Kickl herziehen und Kärntens Ex-LH Gerhard Dörfler den Weg der OÖ-FP lobt. Bei der dürfte Kickl nun unwillkommen sein: Der Politische Aschermittwoch in Ried ist abgesagt. Offiziell wegen Corona. In Wahrheit wohl wegen Obmann Kickl.

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