Affäre um FFP2-Masken

Oberalp und Rotes Kreuz streiten um Verantwortung

Die gelieferten Schutzmasken entsprachen laut Korruptionsermittlern nicht den geforderten Qualitätsstandards.

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Die WKStA ermittelt wegen der Beschaffung von schadhaften medizinischen Masken im Jahr 2020 wegen Betrugs. Zwischen den involvierten Unternehmen ist nun ein Streit ausgebrochen. Die Südtiroler Firma Oberalp AG betonte in einer Stellungnahme am Freitag, dass nicht sie die Waren importiert habe, sondern die Tochterfirma des Österreichischen Roten Kreuzes. Daraufhin erklärte die Hilfsorganisation: „Besteller der Ware und daher für deren Qualität verantwortlich war Oberalp, nicht das ÖRK.“

Ihren Ausgang nahm die Causa im März 2020: Damals wurde laut WKStA ein Vertrag zwischen der Republik Österreich mit einer GmbH geschlossen, um diese Schutzmasken zu beschaffen. Diese Firma bestellte das Schutzmaterial wiederum bei einem anderen Unternehmen. Die dann gelieferten Schutzmasken entsprachen aber laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) überwiegend nicht den geforderten und vereinbarten Qualitätsstandards und waren vor allem nicht für den medizinischen Bereich einsetzbar.

Möglicher Schaden von 15 Millionen Euro
Nachdem in der Maskenaffäre zunächst in Italien ermittelt wurde, wurden auch in Österreich Ermittlungen wegen schweren Betrugs gegen drei namentlich bekannte Beschuldigte und zwei Verbände eingeleitet, wie die WKStA am Donnerstag bekannt gab. Der Schaden könnte sich nach derzeitigem Stand auf 15,6 Millionen Euro belaufen. Anfang der Woche gab es in Wien bei der Rotkreuz-Tochter ÖRK Einkauf und Service GmbH sowie in der Oberalp-Niederlassung in Salzburg Hausdurchsuchungen.

Die WKStA muss nun die beschlagnahmten Dokumente analysieren. Auf Anfrage der „Krone“ bestätigte die Pressesprecherin der WKStA, dass es erst nach einer umfangreichen Auswertung weitere Informationen zur Causa gibt. Das Rote Kreuz bestätigte die Durchsuchung und betont, dass es als Zeuge die Ermittlungen unterstützt. In einer Stellungnahme bestätigte die Südtiroler Firma Oberalp laufende Ermittlungen in Italien und Österreich und „sichert ihre Mitarbeit zu, in der Überzeugung, dass sie dazu beitragen werden, endlich Klarheit zu schaffen und viele unwahre Meldungen und Behauptungen zu widerlegen“.

„Im guten Glauben gehandelt“
Im „dramatischen, schwierigen Zeitraum“ des Pandemie-Ausbruchs im Frühjahr 2020 habe die Oberalp Gruppe ihre Kontakte in der Textilbranche zur Verfügung gestellt, um die Lieferung von dringend benötigter Schutzausrüstung zu ermöglichen. In Europa habe es damals „so gut wie keine Schutzausrüstung“ gegeben, China sei der weltweit einzige Lieferant gewesen, steht in der Stellungnahme. „Es ging der Oberalp Gruppe ausschließlich darum, in einer Notlage Hilfestellung zu leisten und sie hat dabei immer im guten Glauben gehandelt; sie hat Kontakte und Schutzausrüstung vermittelt, die entsprechende Abwicklung erfolgte im Rahmen der, zum damaligen Zeitpunkt, geltenden Dringlichkeits- und Ausnahmeregelungen.“

Die Oberalp Gruppe ist an einer lückenlosen Aufklärung der Vorfälle interessiert, ist zuversichtlich, die Haltlosigkeit jeglicher Vorhaltungen beweisen zu können, kann aber ihre Enttäuschung und Verbitterung nicht verbergen.

Das Textilunternehmen in seiner Stellungnahme zur Causa

Zu den aktuellen Ermittlungen hält die Oberalp Gruppe fest, dass das Rote Kreuz an das Unternehmen herangetreten war, um Masken und Schutzanzüge am Flughafen Xiamen in China für den Import bereitstellen zu lassen. Maschinen der Austrian Airlines flogen damals bereits die über die Oberalp-Gruppe vermittelten Schutzmaterialien für Südtirol aus der chinesischen Stadt nach Wien. Schnelles Handeln und umgehende Bezahlung seien damals „unumgänglich“ gewesen, um sich die Schutzausrüstung zu sichern, betonte die Firma. Sie sei daher gebeten worden, die Ware in China vorzufinanzieren. Den Import der Ware aus China habe in der Folge das ÖRK, und nicht die Oberalp Gruppe, durchgeführt. Selbiges gilt für Südtirol, wo der Südtiroler Sanitätsbetrieb für den Import verantwortlich zeichnete, gab das Unternehmen bekannt.

„Enttäuschung und Verbitterung“ bei Oberalp
Anfänglich sei die Ware positiv bewertet worden, als „vermeintliche Mängel festgestellt wurden“, habe man nach einvernehmlichen Lösungen gesucht, schreibt das Unternehmen, das die Betrugsvorwürfe vehement bestreitet. Man sei an einer „lückenlosen Aufklärung“ interessiert und ist zuversichtlich „die Haltlosigkeit jeglicher Vorhaltungen beweisen zu können“. Die Oberalp Gruppe schreibt auch von „Enttäuschung und Verbitterung“, da man nach uneigennützigem Einstehen und erheblichen Beträgen in Vorleistung nun mit ungerechtfertigten Anschuldigungen konfrontiert sei.