12.01.2022 21:00

Diskussion mit Wagner

Grüne bleiben bei Impfpflicht ab Februar

„Ja, der Zeitplan zur Impfpflicht steht“, bekräftigt die grüne Justizsprecherin Agnes Prammer im Talk mit Katia Wagner. Weder Omikron noch die technischen Schwierigkeiten würden verhindern können, dass mit nächster Woche der Gesetzestext abgesegnet werden soll. Nächsten Donnerstag soll im Nationalrat die Impfpflicht fixiert werden.

Trotz zuletzt auch anderer Meinungen innerhalb der sozialdemokratischen Partei, sagt der rote Abgeodnete Jörg Leichtfried im Talk mit Katia Wagner klar: „Ich bin Team Impfpflicht!“ Trotz kommender Verordnung fordert er aber Positiv-Anreize wie einen 500 Euro Bonus für jeden Drittstich und weitere Informations-Kampagnen. Außerdem müsse das kommende Impfpflicht-Gesetz „ständig überprüft werden“. Wenn die Verpflichtung wirkt und sie „nicht mehr notwendig ist“, weil genügend Menschen geimpft sind, müsse sie außerdem aufgehoben werden", so Leichtfried.

Grüne an Wissenschaftsfeindlichkeit Mitschuld
Der pinke Klubobfrau-Stellvertreter Nikolaus Scherak sieht auch kein Vorbeikommen an der Impfpflicht. Es bliebe in der „von der ÖVP verursachten“ Lage nur dieser Weg. Aber er nimmt auch die Grünen in die Pflicht: Österreich sei ein Land, „in dem Homöopathie in der Apotheke normal ist und eine Feindlichkeit gegenüber Gentechnik herrscht“. Die Grünen hätten gegenüber der Wissenschaft immer eine „sehr kritische Position“ eingenommen und seien somit auch für die „massive Wissenschaftsfeindlichkeit“ mitverantwortlich.

Kein Aufschub der Impfpflicht
Dem widerspricht die grüne Justizsprecherin Agnes Prammer. Kritik müsse immer evidenzbasiert begründet sein. Angesichts des Allzeit-Hochs bei den Neuinfektionszahlen ist sie besorgt: “Die Situation ist gerade sehr, sehr schlimm„. Auch ein Aufschieben der Impfpflicht - wie von einigen Experten empfohlen - sieht sie kritisch: “Wir wollen keine Zeit vertun„. Das kommende Impfpflicht-Gesetz soll allerdings so gestaltet werden, dass “flexibel„ auf Änderungen im Corona-Verlauf reagiert werden kann.

Durchseuchung: Kapitulation oder Strategie?
Auch der Sager von GECKO-Leiterin Katharina Reich, dass die „Durchseuchung kommen wird“, sei dem roten Abgeordneten Jörg Leichtfried sauer aufgestoßen. „Das hat für mich nach Kapitulation geklungen“. Man müsse das Virus mit allen Mitteln bekämpfen. Anders sieht das der pinkte Abgeordnete: „Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben. Es wird nicht weggehen“, so Scherak. Und weiter: eine Durchseuchung der Bevölkerung sei „realistisch“, „man wird es nicht aufhalten können“.

Grüne Kampfansage an Omikron
Agnes Prammer von den Grünen sieht in einer „kontrollierten“ Durchseuchung auch keine brauchbare Strategie. Es sei nach wie vor das „oberste Ziel“, die Verbreitung zu „kontrollieren“. „Wir wollen uns das Handeln vom Virus nicht aus der Hand nehmen lassen!“, so ihre Kampfansage an Omikron.

Den Talk mit Katia Wagner sehen Sie jeden Mittwoch um 20.15 auf krone.tv. Schalten Sie ein und diskutieren Sie mit!

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