05.12.2021 20:57 |

„Gebt euch einen Ruck“

D: Impfpflicht im Pflegebereich ab 16. März

Laut einem am Sonntagabend bekannt gewordenen Gesetzesentwurf wollen die deutsche Ampelparteien SPD, Grüne und FDP die Impfpflicht für Personal in Pflegeeinrichtungen mit 16. März einführen. Bereits beschäftigtes Personal muss einen entsprechenden Nachweis bis zum 15. März vorlegen, neue Beschäftigungsverhältnisse können ab 16. März nur bei Vorlage eines Nachweises geschlossen werden.

„Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und vulnerabler Personengruppen vor einer COVID-19-Erkrankung wird vorgesehen, dass in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen COVID-19 besitzen müssen“, heißt es in dem Entwurf.

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Gebt euch jetzt einen Ruck, macht das.

Impf-Botschaft von Olaf Scholz an Ungeimpfte

Bundesweit im Blick steht auch eine allgemeine Impfpflicht, über die der Bundestag voraussichtlich ohne Fraktionsvorgaben entscheiden soll. Bund und Länder hatten eine Einführung befürwortet, „sobald sichergestellt werden kann, dass alle zu Impfenden auch zeitnah geimpft werden können, also etwa ab Februar 2022“. Über den Zeitplan dürfte aber weiter zu diskutieren sein, wenn eine engere Impfpflicht für Personal in sensiblen Einrichtungen erst Mitte März 2022 greift.

Zwei Drittel der Deutschen befürworten allgemeine Impfpflicht
Eine allgemeine Impfpflicht unterstützen auch fast zwei Drittel der Bürger, wie eine Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der dpa ergab. Dafür sprachen sich 63 Prozent aus, dagegen 30 Prozent, 7 Prozent machten keine Angaben. Damit hat sich die Stimmung seit Beginn der Corona-Impfungen gedreht. Kurz nach der ersten Impfung am 26. Dezember 2020 waren in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine Impfpflicht und 33 Prozent dafür. Die Bundesregierung hatte eine Impfpflicht lange ebenfalls abgelehnt.

Aufrufe zu erhöhter Vorsicht vor Weihnachten
Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt in Deutschland auch wieder die erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick. Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte am Sonntag erneut an ungeimpfte Menschen: „Gebt euch jetzt einen Ruck, macht das.“ Der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der „Bild am Sonntag“, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen.

Eine längere kritische Phase bis über die Feiertage wird in Politik und Medizin aber schon erwartet. Die Zahl von mehr als 5.000 Corona-Patienten auf Intensivstationen werde deutlich überstiegen, hatte etwa Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesagt. Die Lage werde „rund um Weihnachten ihren traurigen Höhepunkt erreichen“.

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