LH Stelzer skeptisch

Frühere Ausreisetests aus Bezirken: Kritik aus OÖ

In Braunau gab´s schon Ausreisekontrollen

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Dass schon bei einer 7-Tage-Inzidenz von 300 und nicht erst ab 400 Ausreisetests aus Bezirken kommen sollen, macht Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer nicht froh. Er glaubt, dass es schlicht nicht umsetzbar ist.

Mit den Öffnungen ab Mitte Mai will die Bundesregierung die Grenze für Ausreisekontrollen aus besonders betroffenen Corona-Gebieten senken. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sieht das kritisch: Über die Maßnahme, dass für Hochinzidenzgebiete künftig schon ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 300 und nicht erst ab 400 Ausreisetests notwendig sein sollen, müsse man „noch diskutieren“, meinte Stelzer.

„Kontrolle unmöglich“
In Bezirken in großen Bundesländern sei es „eine Unmöglichkeit“, das zu vollziehen und zu kontrollieren, glaubt Stelzer. Aus heutiger Sicht wäre von der niedrigeren Grenze ein Bezirk in Oberösterreich betroffen: Für den Bezirk Wels-Stadt wies das Dashboard des Landes am Samstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 336 aus, Mitte der Woche war man knapp unter 350 gelegen.

Lockerung
Am Freitag hatte das Gesundheitsministerium nach lauten Rufen aus Niederösterreich einen Erlass an die Länder geschickt, der vorläufig Lockerungen für die Aufhebung der Ausreisetestpflicht brachte. Damit konnten die Ausreisekontrollen in Wiener Neustadt (Stadt und Bezirk) und im Bezirk Scheibbs beendet werden.