„Viele positive Fälle“

Tirol: Infizierte, Massentest, Vorwürfe im Häfen

Am 25. Jänner fand hinter Gittern ein freiwilliger Massentest statt.

(Bild: Christian Forcher)

Bedienstete des Innsbrucker „Ziegelstadls“ behaupten, dass viele positive Corona-Fälle nicht gemeldet wurden. Die Stadt Innsbruck hat auf Testungen beharrt. Vonseiten des Landes sind die Informationen spärlich.

Der „Ziegelstadl“ hat immer wieder für Kopfschütteln unter den „Krone“-Lesern gesorgt. Doch jene Informationen, die gestern die Gefängnismauern verlassen haben, setzen den bisherigen Ereignissen die Krone auf.

Haben die Verantwortlichen der Gesundheitsbehörde bewusst viele positive Fälle innerhalb des „Ziegelstadls“ verschwiegen? Zumindest behauptet das ein Teil der Justizbediensteten.

(Bild: Andreas Fischer )

Mehrere Justizbedienstete haben sich mit brisanten Details an die „Tiroler Krone“ gewandt. Zahlreiche Insassen sollen im Laufe der vergangenen Monate positiv auf das Coronavirus getestet worden sein. Die Testungen seien ordnungsgemäß vom Anstaltsarzt und dem Pflegedienst durchgeführt worden. Die positiven Testergebnisse seien auch gemäß einer Dienstanweisung an die zuständige Sachbearbeiterin innerhalb der Anstalt, die zugleich zur Covid-Beauftragten ernannt wurde, weitergeleitet worden.

„Die positiven Fälle wurden nicht gemeldet“
So weit, so gut, aber: „Fakt ist, dass weder der damalige Anstaltsleiter noch die Sachbearbeiterin Meldung über die Testergebnisse an die Gesundheitsbehörde erstatteten und somit die Meldepflicht nach dem Epidemiegesetz verletzt haben“, behaupten die Bediensteten und ergänzen: „Sie haben dadurch auch gegen die Bestimmungen des österreichischen Strafrechtes (§178, 179 StGB) verstoßen und die Insassen sowie die Bediensteten und deren Angehörige einer wirklich ernsten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt.“

(Bild: zeitungsfoto.at)

Aber damit ist es immer noch nicht getan: Die Sachbearbeiterin soll in der Folge eigenmächtig über Quarantänemaßnahmen und deren Aufhebung entschieden und daher auch zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes unter den Insassen beigetragen haben. „Letztlich ging sie so weit, dass sie bei Meldungen über sogenannte K1-Personen bei Bediensteten selbst entschieden hat, ob eine Quarantäne notwendig sei oder ob die Bediensteten ihren Dienst antreten müssen“, heißt es.

Stadt Innsbruck hat auf Massentest hingewiesen
Die Folge war, dass am 25. Jänner ein freiwilliger Massentest für Bedienstete in der Justizanstalt Innsbruck durchgeführt wurde, was die Stadt Innsbruck auch bestätigt. „Als wir von den positiven Fällen erfahren haben, haben wir Verantwortung übernommen und darauf hingewiesen, dort einen Massentest abzuhalten. Da wir jedoch keine eigene Testeinheit haben, hatten wir auch mit der Durchführung nichts zu tun. Hier agierte das Land Tirol in Kooperation mit der Leitstelle“, erklärt Julius Weiskopf vom Büro des Bürgermeisters Georg Willi. Laut seinen Aufzeichnungen wurden 485 Personen getestet, davon waren sechs positiv.

Wenige Details von Seiten des Landes Tirol
Das Land Tirol äußert sich zur Angelegenheit wie folgt: „Im Zuge der regelmäßigen Datenanalyse wurden vermehrt auftretende positive Fälle in der JA Innsbruck registriert, auf welche im Rahmen des regelmäßigen Austausches mit dem Bund von Landesseite in Abstimmung mit der Gesundheitsbehörde aufmerksam gemacht wurde. Auch die Notwendigkeit von Maßnahmen wurde betont.“

Kurios: Als Gesundheitsbehörde sei doch das Stadtmagistrat Innsbruck zuständig. Das zeigt, dass die Zuständigkeit für den „Ziegelstadl“ prinzipiell nicht geklärt sein dürfte ...

Bisher 71 Insassen positiv getestet
„Im Laufe des vergangenen Jahres wurden insgesamt 65 Insassen positiv getestet, sie sind wieder genesen. Und 40 Bedienstete sind mittlerweile nach einer Corona-Infektion wieder gesund“, informiert Christine Ratz, Sprecherin des Justizministeriums. Aktuell seien sechs Insassen sowie ein Bediensteter positiv getestet und behördlich abgesondert. Prinzipiell wird betont, dass das Vorgehen aller Anstalten und Dienststellen im Straf- und Maßnahmenvollzug regelmäßig im Wege von Erlässen beziehungsweise Anordnungen bundesweit einheitlich angeleitet werde. „Selbstverständlich erfolgen alle zentralen Anordnungen, aber auch die Vorgehensweisen der einzelnen Justizanstalten in enger Kooperation mit den Gesundheitsbehörden. Der chefärztliche Dienst der Generaldirektion überwacht sämtliche Vorgänge“, erklärt Sprecherin Christine Ratz. Darüber hinaus sei ein tägliches Melde- und Berichtswesen zentral eingerichtet worden.

(Bild: AFP)

Hinsichtlich der Umsetzung der Vorgaben haben Fachteams mehrere unangekündigte Inspektionen vor Ort (unter anderem auch in der JA Innsbruck) durchgeführt. „Im konkreten Fall hat die Leitung in Innsbruck alle zentralen Vorgaben umgesetzt, was nicht zuletzt im Wege der oben erwähnten unangekündigten Fachinspektionen überprüft wurde. Den Vorgaben entsprechend werden positiv getestete Insassen auf der Covid-Station abgesondert und isoliert, bislang kam es zu keiner Clusterbildung“, sagt Ratz. Die Auswertung der Tests erfolge durch externe Labors. Diese leiten allfällige positive Ergebnisse an die Behörden weiter. Positiv getestete Bedienstete befolgen die behördlichen Anweisungen und treten den Dienst erst an, wenn eine behördliche Freigabe erfolgt.

Jasmin Steiner, Kronen Zeitung