FI nicht eingeladen

Innsbrucker ÖVP und SPÖ streiken gegen BM Willi

02.02.2021 10:29

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) lud zu einem Wirtschaftsgipfel, der allerdings ohne die Wirtschafts-Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (FI) über die Bühne gehen sollte: Da reichte es SPÖ und ÖVP und sie sagten den Termin kurzerhand ab. Das Chaos im Rathaus beschäftigt nun auch das Land.

Konzentration auf das Wesentliche braucht es laut Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi in Krisenzeiten: „Ich arbeite an einem Konzept, wie wir nach der Corona-Krise wieder rasch zu einem Wirtschaftsaufschwung in der Stadt kommen“, erklärte BM Willi unlängst. Dieses Konzept wollte er Montagabend in größerer Runde mit seinen Koalitionspartnern besprechen.

Gesprächstermin offen
Doch dabei ging nun gehörig etwas schief. Ausgerechnet Wirtschafts-StR Christine Oppitz-Plörer hat Willi nämlich nicht eingeladen, weil er offenbar noch immer „sauer“ ist auf ihre Fraktion. Seine Ankündigung, mit Für Innsbruck „als letztes“ über die Koalitionszusammenarbeit reden zu wollen, ist offenbar schon vergessen, denn Gespräch gab es keines. Vorher solle FI „anklopfen“, damit die Tür vielleicht wieder einen Spalt aufgeht.

Abfuhr für Willi
Affronts dieser Art wollen aber ÖVP und SPÖ nicht mehr einfach so hinnehmen: Sie sagten ihre Teilnahme an Willis Wirtschaftsgipfel kurzerhand ab. Ist die Stadtregierung schon handlungsunfähig? Die Pressekonferenz nach der Stadtsenatssitzung am Mittwoch wurde abgesagt, kritische Fragen wohl unerwünscht. Die Sitzung selbst muss laut Stadtrecht stattfinden.

Arbeitslose Stadträte sind teuer
Inzwischen schlägt das Chaos im Innsbrucker Rathaus Wellen bis ins Landhaus. Die Tiroler Neos fordern die Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte: „In Innsbruck sind Markus Lassenberger und Rudi Federspiel (beide FP, Anm.) die teuersten Arbeitslosen der Landeshauptstadt“, erklärte Neos-Landeschef Dominik Oberhofer. Zusammen bekommen sie 11.000 Euro brutto pro Monat. Wie berichtet, wäre die FPÖ bereit, Ressorts zu übernehmen, die Grünen schließen aber jegliche Zusammenarbeit mit den Blauen kategorisch aus.

Auch die FPÖ wäre dafür, teure Stadträte ohne Amtsführung abzuschaffen. „Alle Fraktionen auf Gemeindeebene, die bei der Wahl entsprechende Zustimmung erhalten, müssen in der Stadtregierung vertreten sein“, forderte FP-Chef Markus Abwerzger.