23.01.2021 06:00 |

Geht‘s auch kürzer?

„Endlos-Sitzungen“ am Landtag stehen auf Prüfstand

Gleich fünf Dringliche Anfragen, dazu 29 „normale“ Tagesordnungspunkte: Die Landtagsabgeordneten brauchten am Dienstag wieder viel Sitzfleisch. Erst um 0.18 Uhr endete die Sitzung. Im Hintergrund gibt es seit einiger Zeit Überlegungen, den Ablauf zu straffen - gerade in Zeiten der Corona-Pandemie. Freiwillig haben die Fraktionen eine Redezeitverkürzung von zehn auf fünf Minuten bei der regulären Tagesordnung vereinbart. Weitere Maßnahmen sind ein heikles Thema, weil die Regierung sich rasch den Vorwurf einhandeln könnte, die Opposition in ihren Befragungsrechten zu beschneiden.

Zurückhaltend gibt sich auf „Krone“-Anfrage ÖVP-Klubobfrau Barbara Riener: „Politische Debatten auch in Zeiten der Pandemie zu führen, muss gesichert bleiben. In welchem Umfang diese im Landtag dann stattfinden, muss jede Fraktion für sich selbst entscheiden.“

„Qualitiät vor Quantität“
Ihr SPÖ-Pendant Hannes Schwarz kann sich hingegen eine Neugestaltung des Sitzungsablaufs vorstellen: „Das würde nicht nur zu einer Optimierung der Debatten beitragen, sondern auch die Landtagssitzungen für unsere Bürgerinnen und Bürger zugänglicher und interessanter gestalten. Ganz im Sinne von: Qualität vor Quantität!“

Was sagt die Opposition? FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek kann sich durchaus eine „Dynamisierung der Sitzungen“, etwa durch ein strafferes Rederecht vorstellen. Allerdings: „Eine Beschneidung des Frage- und Kontrollrechts ist für uns kein gangbarer Weg.“

Sitzungen auf zwei Tage aufteilen?
Dass um Mitternacht über wichtige Themen diskutiert wird, ist auch nicht im Interesse der Grünen, sagt Sandra Krautwaschl. Ihr konkreter Vorschlag: Eine Landtagssitzung soll auch zwei Tage dauern können.

Denkbar ist das auch für die Neos, so Niko Swatek. Landtagssitzungen dürfen aber nicht „zum Husch-Pfusch“ verkommen. „Die Abgeordneten sind gewählt und bekommen auch genug dafür bezahlt, damit sie sich ausreichend Zeit nehmen, um über die besten Lösungen zu debattieren.“

Ähnlich die Sicht der KPÖ: „Sitzungen finden einmal im Monat statt. Da muss es schon auszuhalten sein, dass die Abgeordneten ein, zwei Stunden mehr Geduld haben.“ Würden sich alle Abgeordneten an die Geschäftsordnung halten - Reden frei vortragen, nicht ablesen -, würde das ohnehin zu kürzeren Beiträgen führen.

Jakob Traby
Jakob Traby
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