Wenig Kontrollen

Aus für den kleinen Grenzverkehr nach Bayern

(Bild: Tschepp Markus)

Am Mittwoch haben die Bayern ihre Grenzen wieder großteils geschlossen. Mit den strengeren Corona-Bestimmungen im Freistaat ist der kleine Grenzverkehr untersagt, Ausnahmen gibt es für Pendler, Familien und Durchzugsverkehr. Sichtbare Kontrollen gab es aber kaum, bei den Salzburgern ist die Verwirrung komplett.

Vielen Bürgern fehlt inzwischen der Durchblick. Seit Mittwoch haben die Bayern den kleinen Grenzverkehr wieder untersagt. Ein Lokalaugenschein der „Krone“ zeigte: Es wird kaum kontrolliert. Nur vereinzelt stehen Streifen bereit, um verdächtige Fahrzeuge zu überprüfen. In Großgmain ist die Verwirrung groß. „Ich habe das Gefühl, dass nach wie vor einige Autos über die Grenze fahren. Das liegt nun an der Eigenverantwortung der Leute“, sagt Bürgermeister Sebastian Schönbuchner.

In Großgmain war am Mitwoch von der Grenzschließung kaum etwas zu spüren. Die Grenzübergänge wurden nur stichprobenartig von bayerischen Polizeistreifen kontrolliert, wie hier am Walserberg.

(Bild: Tschepp Markus)

Schon oft haben wir auf die besondere Situation in unserer Grenzregion aufmerksam gemacht. Es kennt sich kaum jemand mehr aus, was man noch darf und was nicht.

Georg Djundja, Bürgermeister von Oberndorf bei Salzburg

Auch in Oberndorf kennt sich kaum einer aus. Die Folge: Stau im Frühverkehr auf der B156, weil Pendler, die eigentlich über Bayern fahren, auswichen. Dabei ist die Durchfahrt nach wie vor erlaubt. „Mein Handy läutet pausenlos, weil die Leute nicht wissen, was noch erlaubt ist“, sagt Stadtchef Georg Djundja. Er fordert gemeinsam mit seinem Amtskollegen Hans Feil in Laufen (DE) in einem offenen Brief an die österreichische und bayrische Regierung klare Regeln und ein gemeinsames Grenzmanagement.

Auch Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP) sieht die Regelung „problematisch“ und will sich weiter für Ausnahmen einsetzen. „Die Regelung soll nach Auskunft der bayrischen Regierung je nach Entwicklung ehestmöglich wiederhergestellt werden. Die Durchreise durch das kleine deutsche Eck bleibt weiterhin möglich“, sagt Schnöll.

Fakten

• Seit Mittwoch gelten in Bayern wieder strengere Corona-Maßnahmen. Dazu zählt auch das Verbot des kleinen Grenzverkehrs. Das heißt: Private Grenzübertritte, die bisher bis zu 24 Stunden lang erlaubt waren, sind vorerst bis zum 5. Jänner nicht mehr möglich.
• Ausgenommen sind Grenzgänger, Pendler, Schüler und Besuche von Verwandten ersten und zweiten Grades sowie von Lebenspartnern. Besuche sind auf 72 Stunden befristet. Auch Güter- und Warenverkehr ist ausgenommen. Durchfahren durch Bayern bleibt erlaubt.
• Kontrolliert wird derzeit nur stichprobenartig.
• Ab 19. Dezember sollen auch in Österreich strengere Einreisebeschränkungen gelten.