Gilt bis Mai

Spanien ruft landesweiten Gesundheitsnotstand aus

Regierungschef Pedro Sanchez hat am Sonntag den Gesundheitsnotstand für ganz Spanien ausgerufen. Dieser sichert nun die rechtliche Grundlage für zahlreiche regionale Ausgangsbeschränkungen im stark vom Coronavirus betroffenen Land. Mit der Maßnahme soll die Bewegungsfreiheit ausreichend eingeschränkt werden, um einen neuerlichen kompletten Lockdown zu verhindern.

Bereits am Samstagabend hatten einige Regionen, darunter Kastilien und Leon sowie Valencia, regionale Ausgangsbeschränkungen verhängt. Damit erhöhte sich auch der Druck von neun der 17 autonomen Regionen auf die Zentralregierung, die nun den Notstand ausgerufen hat, um die Maßnahmen auch juristisch abzusichern.

Die Kompetenz für gesundheitliche Entscheidungen liegt zwar bei den einzelnen Regionen, sofern kein nationaler Notstand in Kraft ist, könnten regionale Gerichte Ausgangssperren aber kippen.

Landesweite Ausgangssperren
Der Gesundheitsnotstand gilt nun bis Anfang Mai kommenden Jahres, wie Regierungschef Pedro Sanchez in einer Fernsehansprache ankündigte. In den nächsten Monaten gelte in ganz Spanien - mit Ausnahme der Kanarischen Inseln - eine nächtliche Ausgangssperre. 

Mehr als eine Million Infektionsfälle
Spanien ist eines der am schwersten vom Coronavirus betroffenen Länder: Seit Ausbruch der Pandemie sind bereits fast 35.000 Spanier mit oder am Virus gestorben. Als erstes Land der EU hatte Spanien am Mittwoch die Marke von einer Million registrierten Infektionsfällen gemeldet. Schon zu Beginn der Krise galt der Ausnahmezustand in dem Land als einer der striktesten der Welt.