Betriebe überprüft

Corona-Krise: 150 Verdachtsfälle bei Kurzarbeit

Exakt 9286 Betriebe sind seit Ausbruch der Corona-Krise seitens der Finanzpolizei im Rahmen der Kurzarbeitskontrollen geprüft worden. Laut Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zeigen die Kontrollen, „dass sich die große Mehrheit der heimischen Unternehmerinnen und Unternehmer an das Gesetz hält“. Insgesamt kam es im Zuge der Überprüfungen zu 150 Verdachtsfällen von Übertretungen. Wie Blümel betonte, werde auch in Zukunft „rigoros gegen betrügerische Unternehmer vorgegangen“.

Die Finanzpolizei führte seit dem Jahr 2017 bis zum ersten Halbjahr 2020 mehr als 5000 Kontrollen nach dem Lohn- und Sozialdumpinggesetz durch. Daraus folgten mehr als 10.000 Strafanträge, die meisten davon (2375) in Oberösterreich, rechnet der Minister vor.

Erschreckende Bilanz auf Linzer Baustelle
Ein besonders krasser Fall habe sich in Linz ereignet. Auf Basis einer Anzeige der Gesundheitskasse wurde am 13. Oktober eine Baustelle im Ennshafen überprüft. Die erschreckende Bilanz dabei: Alle 20 angetroffenen polnischen Arbeiter waren illegal beschäftigt - zudem besteht der Verdacht auf massive Unterentlohnung. Der Firmeninhaber hatte einen Auftrag für Industriemontagen an ein österreichisches Unternehmen vergeben, dieses wiederum beauftragte eine polnische Firma.

„Profitgier“ in diesem Fall „besonders eklatant“
Das Unternehmen müsse mit Strafen von bis zu 20.000 Euro wegen der Nichtbereithaltung von Unterlagen und im Hinblick auf die Unterentlohnung mit einer Strafdrohung von 2000 bis zu 20.000 Euro je Dienstnehmer rechnen. „Die Profitgier des Auftragnehmers auf Kosten des Wohls der Arbeiter ist in diesem Fall besonders eklatant. Neben dem menschlichen Leid wird außerdem der Staat um zahlreiche Steuern und Abgaben betrogen“, so der Finanzminister zur APA.