17.04.2020 01:05 |

„Kommen besser zurück“

Trumps 3-Phasen-Plan, die USA wieder hochzufahren

US-Präsident Donald Trump will die USA mit neuen Richtlinien in der Corona-Krise in drei Phasen auf den Weg zur Normalität zurückführen und die Wirtschaft Schritt für Schritt wieder öffnen. Die Richtlinien wurden zuvor den Gouverneuren der US-Bundesstaaten vorgestellt, am Donnerstagabend dann im Rahmen der täglichen Pressekonferenz im Weißen Haus der Öffentlichkeit präsentiert. Und den Gouverneuren obliegt dem Plan nach auch die Verantwortung für die Umsetzung der Richtlinien: „Sie haben das Sagen“, so Trump, der vor drei Tagen noch die „allumfassende Macht“ des Präsidenten beansprucht und Kritik der Gouverneure mit „Meuterei“ verglichen hatte. Trump versprach, die USA würden am Ende der Krise „größer, besser und stärker“ zurückkommen.

Laut CNN hatte Trump den Gouverneuren der Bundesstaaten zuvor gesagt: „Sie haben das Sagen. Ich kenne fast alle von Ihnen und einige sehr gut. Sie sind alle fähige Menschen, sehr fähige Menschen. Also werden auch Sie das Sagen haben.“ Damit rückt Trump von seinem „Ich allein habe die Macht“-Sager einer früheren Pressekonferenz ab.

Trumps Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität in drei Phasen vor. Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien nicht - bei der Pressekonferenz hieß es, es würde „vorsichtig“ Schritt für Schritt und „Bundesstaat für Bundesstaat“ vorgegangen. „Wir werden nicht alles mit einem Schlag öffnen“, sagte der Präsident. Einige Bundesstaaten würden eher die Beschränkungen lockern können als andere, dünn besiedelte Bundesstaaten, in denen das Coronavirus kein Problem sei, könnten bereits „morgen“, also am Freitag, die Beschränkungen aufheben, so Trump.

Vor dem Eintritt in jede der drei Phasen sollen Bundesstaaten oder Regionen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben. Den Richtlinien zufolge sollen die Bundesstaaten selbst verantwortlich für ausreichende Test-Kapazitäten sein, man würde aber dabei helfen. Trumps Regierung ist wegen eines Mangels an Tests in die Kritik geraten.

„Wunderschönes Puzzle“
Wie bei der Pressekonferenz weiter gesagt wurde, seien die Bundesstaaten für die Gesundheit und Sicherheit ihrer Bürger verantwortlich, die Regierung helfe mit den Testungen, der Bereitstellung von Lungenmaschinen etc. Man habe eine „gewaltige Kapazität“, so Trump, der den Plan als ein „wunderschönes Puzzle“ bezeichnete - 50 Teile, die die Bundesstaaten darstellen würden und alle unterschiedlich seien. Aber wenn „alles vorbei“ sei, dann habe man ein buntes Mosaik - und das ergebe dann ein „wunderschönes Bild“.

Die drei Phasen im Detail:

  • Zunächst nur leichte Lockerungen
    In der ersten Phase werden die bisherigen Richtlinien, die zum Monatsende auslaufen, nur leicht gelockert. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollen weiterhin vermieden werden. Wer von zu Hause arbeiten kann, soll das weiter tun. Wo das möglich ist, sollen Arbeitnehmer stufenweise an ihre Arbeitsstellen zurückkehren. Schulen, die derzeit geschlossen sind, sollen geschlossen bleiben. Restaurants, Kinos, Fitnessstudios und Gotteshäuser sollen nur öffnen, wenn ein Sicherheitsabstand zwischen Besuchern gewährleistet werden kann.
  • Schulen sollen in Phase zwei wieder öffnen
    In der zweiten Phase sollen Arbeitnehmer weiterhin zur Arbeit von zu Hause aus ermutigt werden. In Unternehmen sollen Gemeinschaftsbereiche, wo Menschen zusammenkommen, geschlossen bleiben. Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern sollen weiter untersagt bleiben. Reisen, die nicht essenziell sind, sollen aber wieder möglich sein. An Versammlungen sollen nicht mehr als 50 Menschen teilnehmen. Schulen und Kindergärten sollen wieder öffnen.
  • Dritte Phase: Die neue Normalität
    In der dritten Phase soll es die „neue Normalität“ geben - aber weiterhin unter Rücksichtnahme auf Abstand und Hygiene, vor allem, weil man wisse, dass viele Symptomlose Überträger des Virus sind.

Appell an Arbeitnehmer, nicht krank ihrem Job nachzugehen
Für alle Phasen gelte, appellierte Deborah Birx, Ärztin und Beraterin von Trump in der Krise, an alle Arbeitnehmer, nicht krank zur Arbeit zu gehen. Man werde das Testen gravierend ausweiten - nicht nur das sogenannte Contact Tracing, also die Rückverfolgung von Infektionsketten, sondern auch das Testen von allen Personen, die in ein Spital kommen, oder besonders gefährdeten Personen etwa in Altersheimen. Die USA hätten die Kapazitäten, all diese Testungen durchzuführen, so Birx. Sie sprach von einer Million Tests pro Woche, die man zusätzlich durchführen könne.

US-Gouverneure arbeiten an „Trump-sicherem“ Plan
Die Lockerungen seien laut CNN für die Bundesstaaten nicht verpflichtend. Viele der Gouverneure haben für ihre Bundesstaaten Maßnahmen bereits in den Mai hinein ausgeweitet oder ihre eigenen Pläne für die Wiedereröffnung. So bildeten am Montag die Gouverneure von sieben Ostküstenstaaten unter Führung von New York eine Koalition, um einen gemeinsamen Wiedereröffnungsplan zu entwickeln. Drei Gouverneure von der Westküste schlossen sich ebenfalls zusammen. Die zehn Bundesstaaten, die mehrheitlich von Demokraten geführt werden, machen zusammen 38 Prozent der US-Wirtschaft aus.

Trump: Krise zunächst nicht erkannt, in WHO den Schuldigen gefunden
Die USA sind das am schwersten von der Pandemie betroffene Land der Welt. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität starben mittlerweile mehr als 30.000 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus, mehr als 660.000 sind infiziert. Die Folgen für die Wirtschaft sind wie auch in anderen betroffenen Industriestaaten verheerend. Trump hatte die Gefahr durch das Virus lange kleingeredet und versichert, die Lage in den USA sei unter Kontrolle. Später schwenkte er auf die Linie anderer Staaten um, ließ milliardenschwere Hilfsprogramme auflegen, verlangte massive Corona-Schutzmaßnahmen und gab der Weltgesundheitsorganisation WHO die Schuld, dass es so weit kommen konnte.

„Niemand hat uns etwas gesagt“
Und auch bei der Pressekonferenz am Donnerstag beschwerte Trump sich, dass „niemand ihn gewarnt“ habe: „Niemand hat uns etwas gesagt“, beschwerte sich Trump, ohne darauf einzugehen, ob er China oder ein anderes Land meinte. „Ich war wütend, weil uns das hätte gesagt werden sollen. Es hätte uns früh gesagt werden sollen, viel früher. Die Leute wussten, dass es passiert, und die Leute wollten nicht darüber reden“, so der US-Präsident.

Heike Reinthaller-Rindler
Heike Reinthaller-Rindler
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