Vier Wochen nach Eklat

Thüringen: Linker Ramelow neuer Ministerpräsident

Ausland
04.03.2020 16:34

Der Linkspolitiker Bodo Ramelow ist zum Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Thüringen gewählt worden. Im dritten Wahlgang erhielt der 64-Jährige am Mittwoch im Erfurter Landtag 42 Ja-Stimmen. 23 Abgeordnete stimmten mit Nein, 20 enthielten sich. Ramelow nahm die Wahl an und wurde vereidigt.

Sein Kontrahent Björn Höcke von der rechten AfD hatte zuvor auf eine Kandidatur im dritten Wahlgang verzichtet. Die 42 Stimmen für Ramelow entsprechen der Stärke der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen.

Ramelows Gegenkandidat Björn Höcke von der AfD (Bild: AFP)
Ramelows Gegenkandidat Björn Höcke von der AfD

Rot-Rot-Grün fehlen vier Stimmen für Absolute
Der rot-rot-grünen Minderheitskoalition fehlen im Landtag vier Stimmen für eine absolute Mehrheit. Im dritten Wahlgang reichte dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Ministerpräsidenten.

Bodo Ramelow und die Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow (Bild: AFP)
Bodo Ramelow und die Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow
Bodo Ramelow (Bild: AFP)
Bodo Ramelow

CDU enthielt sich, FDP boykottierte Wahl
Die 21-köpfige CDU-Fraktion hatte zuvor angekündigt, sich zu enthalten. Einer der CDU-Abgeordneten stimmte im dritten Wahlgang vermutlich mit Nein, ebenso die AfD. Die vier im Plenarsaal anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten nicht mit ab und blieben sitzen. Den Boykott der Wahl hatten die Liberalen zuvor angekündigt.

Wahl-Eklat löste politisches Beben in Deutschland aus
Mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten soll die seit Wochen andauernde Regierungskrise in Thüringen beendet werden. Anfang Februar war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mithilfe seiner eigenen Fraktion sowie von CDU und AfD im dritten Wahlgang überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Das löste ein politisches Beben in ganz Deutschland aus.

Thomas Kemmerich von der FDP (Bild: AFP)
Thomas Kemmerich von der FDP

Proteste gegen AfD vor dem Landtag
Während der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen protestierten Dutzende Demonstranten vor dem Landtag in Erfurt gegen die AfD und ihren Kandidaten Björn Höcke. Etwa 70 Menschen hatten sich dazu am Mittwoch versammelt, wie die Polizei vor Ort sagte. Vor allem junge Menschen waren darunter, aber auch einige ältere Frauen hielten Schilder etwa mit der Aufschrift „Omas gegen Rechts“ hoch. Nach einer Unterbrechung zwischen zwei Wahlgängen wurden wegen der Proteste die Jalousien an den großen Fenstern des Landtagsgebäudes heruntergelassen. Zuvor waren dort zwei große Antifa-Fahnen geschwenkt worden. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses des zweiten Wahlganges waren laute Pfiffe bis in den Plenarsaal zu hören.

 krone.at
krone.at
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

Kostenlose Spiele