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TSD: Traglufthallen im U-Ausschuss thematisiert

20.02.2020 08:00

Nach einer Unterbrechung im Jänner wegen fehlender Akten wurde der U-Ausschuss zur Auslagerung der Tiroler Sozialen Dienste (TSD) gestern fortgesetzt. Erstmals standen offiziell die vergangenen fünf Jahre im Fokus. Berichtigungen, Traglufthallen, Holzhäuser und saftige Gehaltserhöhungen wurden thematisiert

Bereits zum zweiten Mal nahm Johann Wiedemair, langjähriger Vorstand der Abteilung Soziales und Ex-Aufsichtsratsvorsitzender der TSD, neben Verfahrensleiter Günther Böhler Platz. Zu Beginn berichtigte er Teile seiner ersten Aussage beispielsweise zu Kostensätzen. Immerhin unterliegen die Befragten im U-Ausschuss der Wahrheitspflicht.

In der Folge brachte vor allem die Opposition das leidige Thema der Traglufthallen auf das Tapet. Insgesamt fünf Stück wurden um 6,6 Millionen Euro angeschafft. „Und zwar ohne davor abzuklären, ob man sie an den angedachten Orten auch errichten durfte“, wie Wiedemair einräumte. Drei von ihnen blieben verpackt. Jene in Hall stand lange Zeit leer und jene in Innsbruck/Arzl wurde nach massiven Verzögerungen gar nie besiedelt. Warum? „Das weiß ich nicht“, sagte Wiedemair.

Als die Flüchtlingszahlen sanken, erhielt die TSD vom Land den Auftrag, die Hallen zu verkaufen. „Es gab potenzielle Käufer, doch es scheiterte an den baurechtlichen Genehmigungen“, weiß der Ex-Aufsichtsratsvorsitzende. Daher wurden die Hallen verschenkt. Übrigens: Auch sechs Holzhäuser wurden vom Land Tirol angeschafft. Doch keiner weiß, was damit passiert ist.

E-Mail: „Ich kann mit diesem Betrag leben“
Das zweite große Thema, das zur Sprache kam, war die Gehaltserhöhung des ehemaligen TSD-Geschäftsführers Harald Bachmeier. „Warum man sich für ihn entschieden hat, dazu sage ich nichts“, sagte der Hofrat.

Bezüglich der Gehaltserhöhungen des Ex-TSD-GF von anfänglich 7700 auf schließlich 10.600 Euro brutto pro Monat verweist Wiedemaier zwar darauf, dass das „Angelegenheit der Generalversammlung“ gewesen sei und er nicht involviert gewesen wäre. Doch Böhler zitierte aus zwei E-Mails, die Wiedemair 2015 an die damalige LR Christine Baur (Grüne) versandt hatte: „Herrn Bachmeier ist die angebotene erste Erhöhung von 7700 auf 8700 € zu wenig“ und „Ich kann mit diesem Betrag leben.“ Einer Gehaltserhöhung von anderen Führungskräften stimmte Wiedemair nicht zu.

Am Nachmittag stand Dietmar Schennach, Landesamtsdirektor-Stellvertreter und Ex-Vorstand der Gruppe Gesundheit und Soziales, Rede und Antwort. Auch er war rund um die Traglufthallen involviert – und zwar hat er im Auftrag von Baur Koordinationsgespräche geführt. „In die Anschaffung der Traglufthallen war ich nicht eingebunden“, sagte er. Mit den Gehaltserhöhungen von Bachmeier habe er nichts zu tun gehabt.

„Die Quartiersuche war in Tirol nicht einfach“
Schennach begab sich hingegen auf Quartiersuche für Flüchtlinge. „Das war nicht einfach. 122 Gemeinden haben keine Flüchtlinge aufgenommen“, sagte er. Prinzipiell sprach er sich wegen „mehr Flexibilität“ für die Auslagerung aus.