Unter Thomas Stelzer

Landeshauptleute-Konferenz: Augenmerk auf Pflege

(Bild: Dostal Harald)

Premiere für Thomas Stelzer! 1009 Tage nach der Kür zum Landeshauptmann, übernahm er gestern, Freitag, von seiner niederösterreichischen Amtskollegin Johann Mikl-Leitner den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz. Ins Zentrum seiner halbjährigen Funktion will Stelzer das Thema Pflege rücken. Dabei stehe auch ein Versicherungsmodell im Raum. Dieses ohne Lohnnebenkosten auf die Beine zu stellen, ist für Oberösterreichs LH „eine ziemliche Challenge“.

Auch wenn sie in der Bundesverfassung nicht verankert ist, ist die Landeshauptleute-Konferenz ein wichtiges Gremium im politischen System. Seit gestern hat sie mit Thomas Stelzer auch einen neuen Vorsitzenden: „Das turbulente Jahr 2019 hat gezeigt, dass es Anker der Stabilität in unserer Republik gibt, und das sind die Bundesländer. Denn in den Ländern haben wir sachlich, ruhig und konsequent weitergearbeitet und damit unseren Landsleuten gezeigt, dass auch in bewegten Zeiten eine konsequente, zielorientierte Arbeit vor Ort wichtig und möglich ist“, betont der oberösterreichische Landeshauptmann.

Keine Zeit vergeuden
In den kommenden sechs Monaten will er unter seinem Vorsitz vor allem das Thema Pflege in den Vordergrund rücken: „Wir müssen gemeinsam Pflege so organisieren, dass alle, die in unserem Land Pflege brauchen, egal, wo sie zuhause sind, auch hochqualitative und professionelle Pflege bekommen!“ Deshalb dürfe keine Zeit vergeudet werden. Dass die neue Bundesregierung das Thema angehen wolle und im Regierungsprogramm Ideen zur Finanzierung zu finden sind, bewertet Stelzer äußerst positiv.

Konkrete Lösungen fehlen
Konkrete Lösungsvorschläge fehlen noch: „Ein Pflege-Versicherungsmodell steht im Raum. Allerdings darf sich dieses nicht auf die Lohnnebenkosten schlagen. Das ist man bei derartigen Versicherungen gewohnt gewesen, es ist aber nicht in Stein gemeißelt. Man muss sich dem Thema vorurteilsfrei nähern“, erklärte Stelzer. Ob es nun ein Teil-Versicherungssystem geben könnte oder ob im Budget gewisse Bereiche dafür reserviert werden sollen, müsse ordentlich ausgemacht werden.

Mario Zeko, Kronen Zeitung