SWAP-Prozess

Die Stadt holt sich ihr Geld zurück

(Bild: Markus Tschepp)

Der SWAP-Prozess kommt den Verurteilten teuer zu stehen: Die Stadt Salzburg fordert nämlich ihre bisher geleisteten Zahlungen für Anwaltskosten zurück. Damit kommt auf den Ex-Bürgermeister Heinz Schaden eine Rückzahlung in Höhe von bis zu 448.000 Euro zu. Auch für die beiden Magistratsangestellten wird es teuer.

Nachdem der Oberste Gerichtshoch vor wenigen Wochen Ex-Bürgermeister Schaden und zwei hochrangige Beamte für schuldig befunden hat, steht für die Stadt Salzburg fest: Sie will ihr Geld zurück. Konkret geht es um eine Summe von 1,3 Millionen Euro an Anwaltskosten plus Gutachten. Im Fall von Schaden ist derzeit noch ein Betrag von 160.000 Euro unklar – sollte der Schaden zugeordnet werden, kommen auf ihn Kosten in Höhe von 448.000 Euro zu. Auch vom ehemaligen Magistratsdirektor und dem Ex-Finanzdirektor fordert die Stadt jeweils rund 360.000 Euro zurück.

Derzeit prüft das städtische Kontrollamt noch, ob die Zuordnung der Rechnungen und Honorare korrekt durchgeführt wurde. „Sobald der endgültige Prüfbericht vom Kontrollamt vorliegt, werden wir die Summen schriftlich einfordern“, kündigt Bürgermeister Harald Preuner an. Das könnte noch vor Weihnachten geschehen.