15.10.2019 11:55 |

Team vorgestellt

Wiener Grünen-Chefin und Anschober sondieren

Die Grünen machen sich für die Koalitionsgespräche mit der ÖVP bereit. Bundessprecher Werner Kogler gab am Dienstag sein Sondierungsteam bekannt. Neben ihm selbst besteht es aus der Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein, der Ökoexpertin Leonore Gewessler, dem oberösterreichischen Regierungsroutinier Rudi Anschober, der von der Liste JETZT geholten Alma Zadic und dem Budgetexperten Josef Meichenitsch.

Einen ersten Gesprächstermin gibt es am Freitag um 10 Uhr, Themenschwerpunkte sind noch keine festgelegt. Allzu hohe Erwartungen versuchte Kogler in der von ihm allein bestrittenen Pressekonferenz zu dämpfen: „Der Ausgang ist völlig offen, das muss ich sagen.“

Sondierungsteam entscheidend für Erfolg
Das Sondierungsteam könnte naturgemäß einiges zum Erfolg oder Misslingen der Gespräche beitragen. Ganz so einfach dürfte es aber nicht werden, mit der ÖVP auf einen „grünen Zweig“ zu kommen. Hebein hatte noch im September in der „ZiB 2“ auf die Frage nach einer etwaigen türkis-grünen Koalition gemeint: „Momentan fehlt mir die Fantasie dazu, noch dazu, wenn ich an die ganzen Spendenskandale denke.“ Auch das beginnende Wahlkampfgeplänkel im Hinblick auf die Wien-Wahl 2020 könnte eine Rolle spielen.

Die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein sei laut Kogler nicht nur wegen ihrer Expertise als Sozialexpertin dabei, sondern weil er jenen widersprechen wolle, die kein gemeinsames Vorgehen zwischen den - oft als besonders „links“ punzierten - Wiener Grünen und dem Rest der Partei prognostizierten. „Das Gegenteil ist der Fall“, so Kogler. In der Vergangenheit hatte sich aber gerade Hebein stets sehr skeptisch gegenüber Türkis-Grün gezeigt.

Anschober kann gut mit der ÖVP
Der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober hatte mit seiner Initiative für Asylwerber, die während der Lehre abgeschoben werden sollten, die türkis-blaue Migrationspolitik scharf kritisiert. Dennoch wird er als Ministeranwärter gehandelt, hatte er doch in Linz jahrelang erfolgreich mit der ÖVP koaliert wird. Im linken Flügel der Grünen hatte es dagegen zwar anfangs Proteste gegeben, auf persönlicher Ebene konnte Anschober mit dem früheren schwarzen Landeshauptmann Josef Pühringer aber gut. 

Alma Zadic hatte gemeinsam mit Peter Pilz die unangenehmen Seiten der türkis-blauen Innenpolitik (Stichwort BVT-U-Ausschuss) beleuchtet, die damals beschlossenen „Integrationsmaßnahmen“ hatte sie wortwörtlich als „Ausgrenzungsmaßnahmen“ bezeichnet. Dennoch dürfte sie der ÖVP wohl am wenigsten Kopfzerbrechen bereiten, denn die Kritik der erst vor der Wahl zu den Grünen gewechselten Abgeordneten hatte sich eher gegen die rechtextremen „Einzelfälle“ der FPÖ gerichtet.

Frühere Global-2000-Chefin mit im Boot
Ökoexpertin Leonore Gewessler war vor ihrem Einstieg in das grüne Nationalratswahl-Team als politische Geschäftsführerin von Global 2000 tätig. Sie wurde von Werner Kogler mit der Idee ins Boot geholt, die Grünen besser an Zivilgesellschaft und NGOs zu binden. Die 36-Jährige gilt als überzeigte Umweltaktivistin, allerdings ohne den Touch des Radikalen. Dennoch könnte sie der wirtschaftsnahen Volkspartei in Sachen Klimakrise heftig auf den Zahn fühlen. 

Budgetexperte Josef Meichenitsch war unter anderem für die europäische Finanzmarktaufsicht und die Bankenregulierung in Irland tätig. Wer sich wundert, warum er für die Grünen nun am Verhandlungstisch Platz nimmt, dem sei gesagt: Als langjähriger stellvertretender Büroleiter von Werner Kogler dürfte er das Vertrauen des Grünen-Chefs genießen - und er ist im Wirtschafts- und Finanzsektor mehr als sattelfest. 

Kogler: „Keep cool down everybody“
Kogler sprach in der Pressekonferenz von vielen Erwartungen, Hoffnungen, aber auch Risiken. Dennoch: „Man soll sich nicht immer nur fürchten und nur die Risiken sehen, sondern möglicherweise auch Chancen. Also wir werden positiv an diese Sondierungen herangehen.“ Verbindend sei, dass ÖVP und Grüne beide bei der Wahl dazugewonnen hätten. Allerdings seien die inhaltlichen Divergenzen besonders groß. „Ich will die Erwartungen nicht zu hoch hängen. Es ist tatsächlich so, die Unterschiede sind enorm.“

Wie lange nun sondiert werde und ab wann man exklusive Koalitionsverhandlungen führen könnte, ließ er offen. „Keep cool down everybody“, kalauerte er auf entsprechende Fragen in nicht ganz korrektem Englisch. Man werde in der großen Gruppe, teilweise auch in Spezialarrangements miteinander reden. Wichtig sei, dass es „echte Sondierungen“ und nicht nur „Ehrenrunden“ seien. Dies sei auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen so besprochen worden.

Michaela Braune
Michaela Braune
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