20.08.2019 15:00 |

Nach „Krone“-Berichten

Causa Leitspital: Nun kommt nächster Sonderlandtag

Zum zweiten Mal binnen weniger Monate gibt es im steirischen Landtag eine Sondersitzung zum geplanten - und umstrittenen - Leitspital im Ennstal. Nach den „Krone“-Recherchen der vergangenen Tage zum Grundstück bei Stainach (Stichwort: Hochwassergefahr) will die FPÖ von der Landesregierung klare Antworten.

Den ersten Sonderlandtag in dieser Causa gab es im April: Nach der klaren Ablehnung des Leitspital bei einer Volksbefragung im Bezirk (gut zwei Drittel stimmten dagegen) blieben die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ aber auf Linie und bei den Plänen, bis 2025 ein Leitspital zu errichten, das die drei bestehenden Krankenhäuser im Bezirk ersetzen wird.

Zweifel am Grundstück
Nun müssen sie wieder Rede und Antwort stehen. Laut „Krone“-Recherchen könnte das Grundstück ja ungeeignet sein (genaue Bodenuntersuchungen beginnen erst im September), eine wahre Kostenexplosion droht. Möglicherweise muss auf ein anderes Grundstück zurückgegriffen werden. Gesundheitslandesrat Christopher Drexler gab eine „Kostengarantie“ ab: Das Projekt soll nicht mehr als 250 Millionen Euro.

Zwei Dringliche Anfragen
Die Opposition gibt aber weiter Gas: „Wir werden dieser gesundheits- und finanzpolitischen Irrfahrt keinen Tag länger zusehen“, poltert FP-Klubobmann Mario Kunasek. Seine Partei stellt sowohl an Drexler als auch Finanzlandesrat Anton Lang Dringliche Anfragen mit insgesamt 31 Fragen. Darunter: Warum wurde die Bodenbeschaffenheit des Grundstücks nicht vor der Auswahl im Frühjahr geprüft? Welche Kosten sind aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen bereits entstanden? Liegt bereits eine Kalkulation über mögliche Kosten für eine Sanierung von Altlasten vor?

Wann der Sonderlandtag stattfindet, muss die Landtagsdirektion festlegen. Es könnte noch in dieser oder Anfang der nächsten Woche sein. Eine hitzige politische Debatte ist jedenfalls garantiert.

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