18.05.2019 16:55 |

Vier Anträge abgelehnt

Gericht zu Beschwerden gegen die 380-kv-Leitung

Auf dem Weg zum Bau der 380-kV-Hochspannungsleitung in Salzburg ist eine weitere Hürde genommen worden. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) habe vier Anträge auf aufschiebende Wirkung gegen das Großprojekt abgewiesen, sagte Projektleiter Wolfgang Hafner von der Verbund-Tochter-APG (Austrian Power Grid) am Samstag gegenüber der APA: „Das ist ein Meilenstein für den Baubeginn im September.“

Begründet wird die Entscheidung unter anderem damit, dass es ein zwingendes öffentliches Interesse für den Bau der Salzburg-Leitung gebe. Außerdem seien die im Antrag auf aufschiebende Wirkung vorgebrachten Themen schon umfassend im Genehmigungsverfahren behandelt und beurteilt worden, heißt es in der Begründung.

Im Dezember 2015 ist nach mehr als drei Jahren Laufzeit die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der 380-kV-Leitung mit einem positiven Bescheid des Landes Salzburg zu Ende gegangen. Betroffene Gemeinden und Anrainer legten Beschwerden ein. Im März dieses Jahres hatte das BVwG die anhängigen Beschwerden gegen das Leitungsprojekt abgewiesen und damit grünes Licht für den Bau der Leitung gegeben. Das öffentliche Interesse an der Stromversorgung würde im Verhältnis zum Naturschutz überwiegen, lautete die Begründung. Die Projektgegner haben gegen die Entscheidung berufen. Die im Zug dieser Berufung gestellten Anträge auf aufschiebende Wirkung wurden nun vom BVwG abgelehnt. Inhaltlich muss sich der Verwaltungsgerichtshof mit den Beschwerden auseinandersetzen. Außerdem seien noch vier Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof anhängig, sagte Hafner zum aktuellen Stand des Verfahrens.

Die Salzburg-Leitung ist der Lückenschluss im 380-kV-Ring in Österreich. Die geplante Freileitung verläuft von Elixhausen im Flachgau bis Kaprun im Pinzgau und ist 113 Kilometer lang. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 800 Mio. Euro.

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