"Frühwahl"-Debatte

Wählen die Steirer noch im Mai ihren Landtag?

Ein sichtlich angeschlagener, aber "weiterhin hochmotivierter" Landeshauptmann Franz Voves (rechts im Bild mit "Herausforderer" Hermann Schützenhöfer) hat sich am Montag in Graz den Fragen der Journalisten gestellt. Kritik am Kanzler verbiss er sich, eigene Fehler konnte er auch nicht finden. Nach der SPÖ-Schlappe wird in den Politzirkeln aber bereits heftig debattiert - unter anderem über eine "Frühwahl" des Landtags.

Dunkle Wolken über der Grazer Burg, dem Sitz des steirischen Landeshauptmanns: Die Stimmung in den Amtsräumen des ersten Steirers ist ebenso mies wie das Wetter an diesem Montagvormittag, dem "Tag danach". Quer durch alle Bezirke hatten die Sozialdemokraten bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag dramatische Verluste hinnehmen müssen, Hochburgen waren eingebrochen, als wären sie aus Sand gebaut gewesen (siehe Storys in der Infobox).

Voves "will die Steiermark wiedergewinnen"
Dass ihm die Wahlschlappe nahegeht, ist Franz Voves deutlich anzusehen. "Es ist eine herbe Niederlage für die steirische SPÖ", gesteht er ein, man müsse sich im Parteivorstand intensiv damit beschäftigen, was die Ursache dafür sei. Erste Analyse: Die Funktionäre in den Orts- und Stadtorganisationen hätten sich zu sicher gefühlt. "So kann man keine Wahlen gewinnen!" Aber: "Ich will die Steiermark wiedergewinnen..."

Deshalb wird es Anfang April an einem symbolischen Ort, in Kapfenberg, wo man ein Minus von 20 Prozent eingefahren hat, auch ein Treffen mit Spitzenfunktionären geben, um die Marschroute in Richtung Landtagswahl festzulegen. Persönliche Schuld am Ergebnis der Gemeinderatswahlen ortet Voves übrigens keine, seine jüngsten Äußerungen zu einer Verwaltungsreform hätten keine negativen Auswirkungen gehabt.

Frühester Wahltermin: 30. Mai 2010
Szenenwechsel in den zweiten Stock: ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer wirkt entspannt und locker. "Wir haben von Sommer (Anm.: neuer Bürgermeister von Bad Radkersburg) bis Winter (Anm.: Schladmings Ortschef) überall zugelegt", sieht sich der "Herausforderer, nicht Favorit" nun im Aufwind. Gerade deshalb werden den Schwarzen Gelüste nachgesagt, den Landtag nicht erst im Herbst, sondern früher, vor der Sommerpause, zu wählen. Ein guter Termin wäre der 30. Mai, wenn das Burgenland an die Urnen geht.

Schützenhöfer ist in der Frage offen: "Es spricht viel für eine vorgezogene Wahl, aber nicht auf 'Teufel komm raus'. Ich will mich da mit Franz Voves einigen." Der Landeshauptmann hatte allerdings zuvor signalisiert, dass er sich keinen früheren Termin als Ende September vorstellen könne.

von Gerhard Felbinger, Gerald Schwaiger ("Steirerkrone") und steirerkrone.at