Viel Geplänkel, aber:

Streithähne in mehr als 9 von 10 Fällen einig!

Wie groß ist die Uneinigkeit in der Finanzpolitik der Stadt? Dieser Frage ging SP-Bürgermeister Klaus Luger nach und analysierte das Abstimmungsverhalten der Fraktionen bei Kreditaufnahmen. Überraschendes Ergebnis: Seit 2000 haben FP, VP und Grüne bei Darlehens-Aufnahmen bei rund 95 % der Fälle zugestimmt.

Stundenlange Wortgefechte im Budget-Gemeinderat, bissige Kommentare in den sozialen Medien, giftige Presseaussendungen! Man könnte meinen, nichts lässt in der Politik mehr die Wogen hochgehen als Finanzangelegenheiten. „Der Eindruck, dass es bei der Finanzierung von Projekten wenig Zustimmung gibt, stimmt aber nicht mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien überein“, erklärt SPÖ-Stadtchef Klaus Luger.

682 Kredite seit 2000 aufgenommen
Bei 682 Kreditaufnahmen im Wert von 825 Millionen Euro hat seit dem Jahr 2000 die SPÖ eine 100-prozentige Zustimmungsrate. Die FPÖ zog bei 96,5 % der Fälle mit, die ÖVP bei 96,2 %. Hinter den Grünen (94,1) reihen sich die seit 2015 im Gemeinderat vertretenen Neos (91,5) ein. Am wenigsten Zustimmung kam von den Kommunisten mit 85,3 %.

Seit 2016 wird Minus bei den Banken abgebaut
Erfreulich ist für Luger auch die Trendwende bei der „Darlehens-Bilanz“. Seit 2016 zahlt die Stadt jährlich mehr an Banken zurück als sie Geld aufnimmt. „Das hat natürlich auch mit der guten wirtschaftlichen Lage und dem eingeschlagenen Sparkurs zu tun“, weiß Luger.

720 Millionen Euro Schulden
Insgesamt steht die Stadt bei den Banken mit 720 Millionen Euro in der Kreide und berappt dafür jährlich Zinsen in der Höhe von 15 Millionen Euro. Für FP-Stadtvize Detlef Wimmer sind Schulden per se nicht negativ: „Wenn das Budget trotzdem ausgeglichen gestaltet werden kann, ist es kein Problem. Kredite ermöglichen viele wichtige Projekte.“

Mario Zeko
Mario Zeko
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Sonntag, 09. Mai 2021
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