14.11.2018 11:07 |

Er vermutet Intrige

Trotz Abschiedsrede noch November-Gehalt für Kern?

8756 Euro brutto - das ist nicht wenig Geld: Dieser Betrag würde dem Noch-Abgeordneten und Noch-Parteichef sowie Ex-Kanzler Christian Kern (SPÖ) zustehen, sofern nicht bald eine Verzichtserklärung im Hohen Haus eintrifft. Bisher liegt kein Schreiben Kerns vor, wurde der „Krone“ bestätigt. Während seine Partei um einen Neuanfang ringt, postete der SPÖ-Politiker nun auch noch ein vermeintliches Urlaubsfoto aus Marokko: Ziegen auf Bäumen. Kern betont allerdings, dass er selbst gar nicht in Marokko sei, und spricht erneut von einer parteiinternen Intrige.

Anscheinend konnte die neue Führung in der Löwelstraße den scheidenden Parteichef nicht von seinem letzten politischen Fehler abhalten: Während die SPÖ mühsam ihre Oppositionsrolle neu definiert, der BVT-U-Ausschuss in die heißeste Phase kommt und die Gewerkschaftsoffensive gegen das Zwölf-Stunden-Arbeitszeitgesetz erste Erfolge bringt, postete Christian Kern noch vor dem offiziellen Ende seiner politischen Arbeit ein Ziegen-Bild aus Marokko. Das habe ihm aber ein Bekannter geschickt, erklärt Kern gegenüber krone.at. Er selbst sei gar nicht in Marokko, was von Kritikern vermutet worden war. Kern vermutet diesbezüglich eine Intrige, weil die Partei das nicht gleich klargestellt habe.

„Trifft nicht bald eine Verzichtserklärung des Abgeordneten ein, dann ist ihm noch das ganze Novembergehalt auszuzahlen“, erfuhr die „Krone“ aus dem Parlament. Das heißt: Der Ex-Kanzler würde noch 8756 Euro brutto erhalten, obwohl er seine Abschiedsrede bereits am 25. Oktober gehalten hat.

„Verzichtserklärung kommt“
Seitens der Partei ist man um Kalmierung bemüht: Christian Kern werde bereits bei der Sondersitzung zum Arbeitszeitgesetz am 16. November nicht mehr dabei sein. „Eine Verzichtserklärung wird in Kürze bei der Parlamentsdirektion eintreffen.“ Sollte das tatsächlich so ablaufen, erhält Kern nur noch für die erste Hälfte des Novembers seine Gage. Laut dem Wiener Bezügegesetz wäre dies ein Dreißigstel des Gehalts pro Monatstag, also 4089 Euro.

Kern: „Sicher nicht geldgierig“
Hinzu kommt allerdings noch, dass Kern nach dem Ausscheiden aus seinem Amt Anspruch auf eine Bezügefortzahlung hat. Wenn er diese in Anspruch nehmen würde, würden dem scheidenden SPÖ-Chef bis Februar satte 26.268 Euro brutto zustehen. Kern ist noch bis zum Parteitag am 24. November der Parteivorsitzende der SPÖ. Danach wird Pamela Rendi-Wagner das Amt übernehmen. Kern selbst zu den Finanzen: Er habe eine Blanko-Verzichtserklärung hinterlassen, mit der Bitte, diese zu übermitteln, sobald ein Nachfolger feststeht. Etwaige Verzögerungen lägen an der Partei selbst: „Nicht meine Sache.“ Er werde auf keinen Fall eine weitere Gehaltszahlung in Anspruch nehmen, so der ehemalige Bundeskanzler zu krone.at. „Ich bin sicher nicht geldgierig.“

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