Mi, 19. Dezember 2018

Wie nun, Herr Juncker?

09.10.2018 16:45

Aus für Zeitumstellung plötzlich nicht mehr so fix

Gut zwei Wochen vor einem möglicherweise richtungsweisenden Treffen der zuständigen EU-Minister zur Abschaffung der Zeitumstellung hat ein Bericht des Polit-Portals „Politico“ für Wirbel gesorgt. Demnach gibt es Diplomaten zufolge aus einigen Ländern Bedenken gegen den entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission. Nun könnte die lange und intensiv diskutierte Abschaffung der Zeitumstellung doch nicht umgesetzt werden. Übrigens hat sich mit Ausnahme von Österreich bisher kein EU-Staat festgelegt, ob Sommer- oder Winterzeit als Standardzeit eingeführt werden soll.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, ab 2019 den Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abzuschaffen. Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte Ende August verkündet, die Zeitumstellung abzuschaffen: „Die Menschen wollen das, wir machen das.“ Die Staaten sollten stattdessen selbst entscheiden können, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit haben wollen. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen den Plänen jedoch mehrheitlich zustimmen, damit sie Realität werden können. In etlichen Hauptstädten laufen derzeit die Beratungen dazu. Am 29. und 30. Oktober treffen sich die für das Thema zuständigen EU-Verkehrsminister in Graz. Dort könnte sich ein klareres Meinungsbild ergeben.

Die EU-Kommission hatte die Pläne vorgelegt, nachdem Mitte August eine EU-weite Online-Umfrage ausgelaufen war, bei der sich 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aussprachen. Die meisten votierten für eine dauerhafte Sommerzeit. 4,6 Millionen Antworten gingen bei der EU-Kommission ein - ein Rekord, aber noch immer weniger als ein Prozent der EU-Bürger. Und: Allein drei Millionen Teilnehmer kamen aus Deutschland.

Nur Österreich hat sich bisher festgelegt
Mit Ausnahme von Österreich hat sich bisher kein EU-Staat festgelegt, ob Sommer- oder Winterzeit als Standardzeit eingeführt wird, auch wenn der Kommissionsvorschlag vom Rat grundsätzlich befürwortet wird. Das sagte ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums im EU-Ausschuss des Bundesrats in Wien, der sich am Dienstag mit dem Thema Zeitumstellung befasste. In Österreich hat sich die Regierung auf eine ganzjährige Sommerzeit ab dem kommenden Jahr festgelegt, obwohl das Ergebnis einer Konsultation der heimischen Wirtschaft noch ausständig sei, zitierte die Parlamentskorrespondenz den Ministeriumsvertreter.

Der Kommissionsplan sei im EU-Ausschuss des Bundesrats auf Zustimmung gestoßen, vorbehaltlich einer Absprache mit den Nachbarländern für eine einheitliche Zeitzone in Mitteleuropa, hieß es in einer Aussendung. Andernfalls würden zwischenstaatliche Zeitunterschiede den Handelsverkehr noch mehr beeinträchtigen. FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer hatte sich bereits im Juli für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen: „Ich werde mit meinen Amtskollegen bei den Ratssitzungen diesbezüglich Gespräche führen und mich massiv für die Abschaffung einsetzen.“

Letzte Umstellung schon im kommenden Oktober?
Regelungen für einen reibungslosen Übergang zur Standardzeit sind im EU-Richtlinienvorschlag festgelegt. Demnach soll jeder Mitgliedsstaat bis April 2019 Brüssel informieren, ob Sommer- oder Winterzeit permanent eingeführt wird. Die letzte verbindliche Umstellung auf die Sommerzeit würde dann am 31. März 2019 erfolgen. Danach könnten die Mitgliedsstaaten, die dauerhaft zur Winterzeit zurückkehren wollen, am Sonntag, dem 27. Oktober 2019, zum letzten Mal eine jahreszeitlich bedingte Zeitumstellung vornehmen. Falls ein EU-Land nach diesem Datum eine erneute Zeitänderung wünsche, müsste dies der EU sechs Monate davor bekannt gegeben werden, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium.

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