Mi, 17. Oktober 2018

London bewegt sich

05.10.2018 13:55

Plötzlich Zuversicht über baldiges Brexit-Abkommen

Ein Abkommen zwischen der EU und Großbritannien über die Modalitäten des Brexit ist nach Einschätzung der EU-Unterhändler in greifbare Nähe gerückt. Vermittler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Dominic Raab sind nach Gesprächen in Brüssel zuversichtlich, bis 17. Oktober eine Lösung zu präsentieren.

Bei einer Unterrichtung von Diplomaten der Mitgliedsstaaten hätten die Unterhändler am Donnerstag erklärt, man sei einem Brexit-Abkommen „sehr nahe“, sagten zwei Teilnehmer des Treffens am Freitag in Brüssel.

Neue Vorschläge der Briten
Großbritannien hatte am Donnerstag neue Vorschläge unterbreitet, durch die Bewegung in die zähen Verhandlungen über den Ausstieg der Briten aus der Europäischen Union kam. Die britische Regierung will die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den beiden Teilen der irischen Insel durch eine Reihe von Verträgen mit der EU umgehen, unter anderem durch eine spezielle Form der Zollunion mit der EU.

Notfallklausel als Absicherung
Falls es zu keiner Lösung kommt, bedingt sich die EU eine Notfallklausel aus, die Nordirland in ihrem Zollgebiet halten würde. Jedenfalls gebe es bis Mittwoch, den 17. Oktober, beim Abendessen der 27 EU-Staaten zum Brexit noch Zeit für Verhandlungen, hieß es.

Zuletzt waren die Brexit-Verhandlungen festgefahren. Bundeskanzler Sebastian Kurz wies als derzeitiger EU-Ratsvorsitzender allerdings darauf hin, dass sich abseits der harten Statements beide Seiten bewusst seien, dass es eine Lösung nur gebe, wenn man sich aufeinander zubewege.

Kronen Zeitung/krone.at

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