Neujahrsansprache

Merkel stimmt Landsleute auf schwere Zeiten ein

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Landsleute auf wirtschaftlich schwierige Zeiten eingestimmt. "Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist", sagt sie in ihrer im Voraus veröffentlichten Neujahrsansprache. "Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann."

Das vergangene Jahr sei im Zeichen "der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit" gestanden, "2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen", so die Kanzlerin.

Lob für deutsche Soldaten in Afghanistan
Merkel stellte die Bewältigung der Wirtschaftskrise und Anstrengungen für den Klimaschutz in den Mittelpunkt ihrer Rede. Sie dankte auch deutschen Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfern im Ausland, insbesondere in Afghanistan, für ihren Einsatz. "Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrags." Dieser Auftrag bleibe bedeutend für alle: "Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht."

Merkel fügte hinzu: "Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann. Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Jänner in London."

Merkel erinnerte auch an den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren. "Ohne den Mauerfall wäre mein Leben - wie das aller DDR-Bürger - völlig anders verlaufen", sagte sie. Es sei die Kraft der damals gewonnenen Freiheit, "die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann".

"2010 wird sich vieles für unser Land entscheiden"
2010 "beginnt ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird", sagte Merkel. Dazu gehöre, "wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag". Es entscheide sich auch, "wie wir die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überwinden und in Verantwortung für die nächsten Generationen die Staatsfinanzen sanieren".

Als weitere Aufgaben nannte Merkel, "wie wir als Gesellschaft nach Zahlen zwar älter und weniger werden, aber offen und im Geist jung bleiben und wie wir unseren Wohlstand erhalten, indem wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften ändern".

Kanzlerin fordert neue Regeln für die Finanzmärkte
Deutschland könne "mit guten Gründen hoffen", dass es stärker aus der Krise hervorgehen werde und "dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt". Auf den Finanzmärkten müssten neue Regeln eingeführt werden, "die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern". Politik und Wirtschaft müssten sich in den kommenden Monaten vor allem auch um die Sicherung der Arbeitsplätze kümmern.

Die weltweite Krise dürfe aber nicht als Ausrede dafür dienen, andere Herausforderungen der Menschheit wie den Umweltschutz in den Hintergrund zu drängen, sagte Merkel. "Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen." Deutschland werde das nicht tun, sondern biete an, über die in Europa vereinbarten CO2-Minderungsziele noch hinauszugehen.