Mo, 12. November 2018

Warnung von Salvini

04.09.2018 10:02

„Merkel unterschätzte Risiko sozialer Konflikte“

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat eine Breitseite gegen Angela Merkel abgefeuert und der deutschen Kanzlerin vorgeworfen, in der Migrationspolitik massive Fehler begangen zu haben. „Es ist bestimmt so, dass sie in den letzten Jahren das Risiko sozialer Konflikte unterschätzt hat, als sie behauptete, es wäre Platz für Hunderttausende dieser Leute in Deutschland“, sagte der Chef der rechtspopulistischen Lega am Montag.

Salvini betonte erneut, er wolle „alle Ankünfte“ von Migranten unterbinden. Die neue Regierung in Rom will gerettete Migranten nur noch an Land lassen, wenn innerhalb der EU geklärt ist, wer sie aufnimmt. Stattdessen spricht sich Salvini für Hilfe vor Ort aus. „Es kommt darauf an, dass den Leuten so geholfen wird, dass sie nicht aus ihren Staaten fliehen müssen. Wir müssen schnell 500 Millionen Euro in Afrika investieren“, sagte er.

Salvini: „Problem über Jahre unterschätzt“
Zu den Vorkommnissen in Chemnitz sagte Salvini: „Ich kann mich daran erinnern, was in jener Silvesternacht in Köln und an anderen Orten passiert ist.“ In Köln waren in der Silvesternacht 2015/2016 Frauen auf dem Bahnhofsvorplatz sexuell bedrängt und teils beraubt worden - überwiegend von Gruppen alkoholisierter junger Männer aus Maghreb-Staaten. Salvini betonte, dass Gewalt nie eine Lösung sein könne. „Aber die deutsche Regierung hat das Problem über Jahre unterschätzt. Der Aufstieg der AfD ist eine klare Reaktion darauf. Das ist die Antwort, die viele unzufriedene Deutsche zu geben versuchen.“

Umfrage-Rekordhoch für Salvinis Lega
Salvinis harter Kurs in Sachen Migration kommt unterdessen bei der italienischen Wählerschaft offenbar weiterhin gut an. Die Lega liegt einer aktuellen Umfrage zufolge auf einem Rekordhoch und überflügelt sogar die Fünf-Sterne-Bewegung, mit der sie eine Regierungskoalition in Rom gebildet hat. Bei Neuwahlen käme die Lega laut der von dem TV-Kanal La 7 beauftragten Erhebung auf 32 Prozent der Stimmen, verglichen mit 17 Prozent bei der Parlamentswahl am 4. März. Die Fünf-Sterne-Bewegung müsste sich mit 28 Prozent begnügen, nachdem sie bei der Parlamentswahl 32 Prozent erreicht hatte.

„Ich glaube nicht an dieses Umfrageergebnis, es ist zu hoch“, kommentierte Salvini überrascht. Doch auch eine weitere, vom Meinungsforschungsinstitut PIepoli veröffentlichte Umfrage bestätigte ähnliche Werte.

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