Grazer Schuldenberg

Milliardengrenze wird noch heuer gesprengt

Die konsolidierten Finanzschulden der Stadt Graz werden noch 2009 die Milliardengrenze überschreiten. Wie Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (ÖVP) am Freitag erklärte, sei es aber immerhin gelungen, mit einem Plus von 17 Prozent im Zeitraum 2006 bis 2010 deutlich unter dem Zuwachs der Staatsschulden von - nicht konsolidiert - 32 Prozent zu bleiben. Ziel sei es, zwischen 2012 und 2015 ausgeglichen zu bilanzieren.

Rüsch stellte den Finanzvorschlag 2010, der am kommenden Montag den Gemeinderat passieren soll, mit einem Gesamtvolumen von 942 (nach 893) Millionen Euro vor. Trotz Krise setze das Budget Akzente etwa im Bereich des Infrastrukturausbaus.

Die Kosten für die ordentliche Gebarung, also den laufenden Betrieb, konnten trotz Ausweitungen im Sozialbereich wie Kinder- und Ganztagsbetreuung um 17 Millionen Euro gesenkt werden. Die Ertragsanteile des Bundes würden mit 235 Millionen gegenüber der Schätzung von 2008, als man von 265 Millionen ausging, empfindlich geringer ausgefallen.

"Haus Graz"-Reform als wichtiger Teil
Die eingeschlagene Verwaltungsreform, die Zusammenführung der Graz AG und der Betriebe und Abteilungen des Magistrats mit insgesamt rund 7.000 Mitarbeitern im "Haus Graz", die ebenfalls am Montag über die Bühne gehen soll, hält Rüsch "für einen unverzichtbaren Teil für die Gesamtkonsolidierung mit mittelfristig zehn Millionen jährlichem Einsparungspotenzial".