Mo, 17. Dezember 2018

Kogler im Interview

05.08.2018 14:00

Grüne wollen „die Zweistelligkeit anstreben“

Die Grünen biegen in ihrem Erneuerungsprozess in die Zielgerade ein: Ende September findet ein letzter thematischer Zukunftskongress statt, Mitte November sollen bei einem Bundeskongress personelle Weichenstellungen folgen. Werner Kogler könnte sich dort als Bundessprecher bestätigen lassen, will sich aber erst ein bis zwei Monate davor entscheiden.

Bei der Nationalratswahl 2017 waren die Grünen mit nur 3,8 Prozent Stimmanteil aus dem Parlament geflogen, künftig wollen sie wieder „die Zweistelligkeit anstreben“, so Kogler. Dass seine Partei nun für viele Jahre am Boden liege, wie manche meinten, teile er nicht. „Wir werden sehr kräftig und lebendig wieder auferstehen. Das ist eine Prognose“, versprühte er Zuversicht.

Zuversichtlich in die EU-Wahl
Schon bei der EU-Wahl im Mai 2019 (bei der es wie beim Nationalrat eine Vier-Prozent-Hürde gibt) soll es soweit sein: Da werde man deutlich mehr Stimmen und einen höheren Prozentanteil als bei der Nationalratswahl schaffen, so Kogler. Vergleichen lassen wird er sich allerdings mit dem Ergebnis 2014 müssen; damals kamen die Grünen auf den Rekordwert von 14,5 Prozent.

Zuvor soll es beim Zukunftskongress am 22. September in Wien einmal mehr um die großen inhaltlichen Linien gehen, um das Zusammenbringen der ökologischen und der sozialen Frage. Europapolitisch gehe es auch um Zuspitzung gegen eine Regierungsspitze, „die jetzt schon mit waschechten Faschisten um die Wette grinst“.

„Richtige Mischung ist mir wichtig“
Der Bundeskongress am 17. November wird dann die Wahl eines neuen Parteivorstands bringen. „Da ist es mir wichtig, dass wir die richtige Mischung aus jungen Leuten und bewährten Kämpfern, die noch uneitel mitanpacken und wirklich den Karren ziehen, zusammenbringen“, sagte er. Die endgültige Entscheidung, ob er selbst als Bundessprecher kandidiert, sei ein oder zwei Monate vorher zu treffen.

Generell sehe man etwa auch in Deutschland, dass die Grünen sich dann zurückkämpfen können, wenn sie bei ihren Schwerpunkten auch punkto Verkehr oder Menschenrechte blieben. Hundert Prozent der Menschen erreiche man damit natürlich nicht, und die Konjunktur für diese grünen Themen sei „schon einmal besser“ gewesen, gestand Kogler ein: „Aber man muss sie stärker auf die Agenda bringen, um von dieser Nebennebenschauplatzpolitik wegzukommen, die von der Regierung absichtlich betrieben wird.“

„Gehe davon aus, dass wir uns ausreichend Gehör verschaffen“
Vier weitere Jahre außerhalb des Nationalrats können die Grünen jedenfalls durchaus überleben, ist sich der Bundessprecher sicher. „Ich gehe davon aus, dass wir uns in bestimmten Themenbereichen, etwa bei Umwelt und Klima, ausreichend Gehör verschaffen.“ Laut werden will Kogler etwa gegen das Standortentwicklungsgesetz des Bundes, das er als „Umweltschädigungsgesetz“ kritisiert. Daneben soll über den grünen Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi auch das Wohnbauthema vorangetrieben werden.

Auf parlamentarischer Ebene, wo die Grünen national nur noch über zwei Bundesräte verfügen, sei man für die Zusammenarbeit mit anderen offen, und zwar auch mit der Liste Pilz und deren kürzlich aus dem Klub geworfenen Abgeordneten Martha Bißmann. Vor allem in ökologischen Fragen sei dies denkbar. Böses Blut gebe es hier „überhaupt nicht“, sagte Kogler.

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