Europaregion

Einigung gefunden: Struktur einstimmig beschlossen

(Bild: APA/Robert Parigger)

Die Länder des Historischen Tirol haben für ihre Europaregion eine feste Struktur nach EU-Recht beschlossen. Beim so genannten "Dreierlandtag" am Donnerstag in Mezzocorona bei Trient wurde ein entsprechender Antrag ohne Gegenstimme der 106 Abgeordneten angenommen.

Vor wenigen Jahren hatte es vor allem von Trentiner Mandataren noch heftige Bedenken gegen diese Form der Zusammenarbeit gegeben. Das gemeinsame Büro der drei Länder soll nun innerhalb von zwölf Monaten in Bozen realisiert werden.

Möglichkeit ohne Staatlicher Einwilligung
Die neue Struktur wird über einen "Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit" (EVTZ) verwirklicht, einem eigenständigen Rechtssubjekt nach EU-Recht, das gemeinsame Projekte umsetzen helfen soll. Wie der Nordtiroler Landtagspräsident Herwig van Staa (ÖVP) betonte, sei dies die Möglichkeit, ohne nationalstaatliche Einwilligung zusammenarbeiten zu können. Dies gehe über ökonomische Fragen weit hinaus. Trentiner Abgeordnete hatten zuvor Bedenken geäußert, dass die Zusammenarbeit nur in wirtschaftlichen Fragen möglich sei.

Teilung im europäischen Geist überwinden
Der Südtiroler Landtagspräsident Dieter Steger (SVP) betonte, dass sich die Vorzeichen geändert hätten. Die deutsch- und ladinischsprachige Volksgruppe in Südtirol sei "weitgehend" in ihrer Existenz gesichert. Jetzt gelte es "die Teilung Tirols in europäischen Geist" zu überwinden. Die neue Struktur sei dafür eine Möglichkeit.

Häufigere Sitzungen
Der Trentiner Landtagspräsident Giovanni  Kessler (Partito Democratico) verlangte, dass man nicht nur die gemeinsamen geschichtlichen Wurzeln sehen dürfe, sondern Gemeinsamkeiten in der Zukunft suchen müsse. Sitzungen des Dreierlandtages würden in Zukunft im Zwei-Jahres-Rhythmus nicht ausreichen. Die Tagungen sollten in kürzeren Intervallen stattfinden.

Insgesamt standen 25 Tagesordnungen am Programm der Sitzung im Trentuno. Dabei ging es um die Zusammenarbeit des österreichischen Bundeslandes Tirol und der beiden Autonomen Provinzen Bozen/Südtirol und Trient (Trentino) in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Verkehr, Kultur und Bildung, Arbeit und Soziales.