Klaus gibt nicht auf

Tschechischer Präsident bringt Anti-EU-Buch

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus gibt seinen Kampf gegen den EU-Reformvertrag nicht auf. Am kommenden Montag wird sein neues Buch mit dem Titel "Der Präsident der Republik zum Lissabon-Vertrag" erscheinen. Klaus, der sich seit der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch sein Land beharrlich weigert, die EU-Flagge auf seinem Amtssitz zu hissen, veranstaltet darin einen Rundumschlag gegen den von ihm so verhassten Vertrag.

Schon der Buchumschlag zeigt, was man im Klaus-Schmöker zu lesen bekommt: Der gelbe Sternen-Kranz der EU-Flagge ist in ein Fragezeichen verformt. "Der Präsident will in dem Buch die Öffentlichkeit sowie jene, die über dieses Dokument entscheiden werden, darauf aufmerksam machen, welche Gefahren das Land erwarten würden, falls der Vertrag angenommen wird", sagte der Sprecher von Klaus, Radim Ochvat, der Zeitung "Mlada fronta Dnes". 

Klaus (im Bild mit EU-Kommissionspräsident Barroso) fasse in dem Buch seine Reden und Texte zum Thema Lissabon-Vertrag zusammen, hieß es. Der tschechische Präsident ist ein fleißiger Buchautor zu unterschiedlichsten Themen. Vor einem Jahr sorgte er mit einem Werk gegen die von ihm als "Klima-Hysterie" bezeichnete globale Erderwärumg. Der Titel des Präsidentenbuches: "Blauer Planet in grünen Fesseln. Was ist bedroht: Klima oder Freiheit?"

Zähes Ringen um Ratifizierung
Das tschechische Parlament ist mit Ausnahme Irlands das einzige in der EU, das bisher noch nicht über den EU-Reformvertrag abgestimmt hat. In beiden Parlamentskammern - dem Abgeordnetenhaus und dem Senat - wurde die Debatte darüber unterbrochen. Die Fortsetzung dieser wurde für Februar geplant. Allerdings verzögert sich der Ratifizierungsprozess weiter, weil die entscheidenden Parlamentsausschüsse ihrerseits die Debatte darüber verschoben haben.

Außerdem plant eine Gruppe von Senatoren, vor allem aus der konservativen Demokratischen Bürgerpartei von Premier Mirek Topolanek, sich erneut an den Verfassungsgerichtshof zu wenden. Sie wollen noch einmal die Anfrage stellen, ob der Vertrag nicht im Widerspruch zur tschechischen Verfassung steht.