Subventionsbetrug

Behindertenhelfer unterschlugen 1,5 Millionen Euro

Oberösterreich
01.12.2017 15:52

Sie bereicherten sich unter dem Deckmantel der Behindertenhilfe: Ein Paar aus dem Mühlviertel steht unter Verdacht, mit gefälschten Rechnungen und Belegen mindestens 1,5 Millionen Euro ergaunert zu haben - sie steckten Geld, das das Land OÖ für Behindertenhilfe überwies, in die eigene Tasche! Jetzt ermitteln Wirtschaftsprüfer und Kriminalisten.

Die 30-jährige Verdächtige und ihr 44-jähriger Lebensgefährte arbeiteten für einen Sozialverein, der sich um Menschen mit Beeinträchtigung kümmert. Brauchten zum Beispiel Behinderte häusliche Pflege oder andere Assistenzleistungen, bezahlten diese die Kosten zunächst privat, übergaben die Rechnungen dann dem Verein, der die Beträge mit dem Sizialressort des Landes abrechnete. Dabei sollen seit 2014 aber die Summen nach oben verfäscht woden sein.

Andererseits wurden fixe Zuwendungen des Landes an den Verein nur teilweise oder gar nicht an die Schützlinge weitergegeben, sondern ebenfalls privat verwendet. Bis schließlich einem Bankangestellten die Geschäftsgebahrung bedenklich vorkam und er die Polizei informierte. Beamte des Landeskrimialamtes sowie des Bezirkskommandos Freistadt nahmen die Ermittlungen auf, informierten die Landesregierung und die Staatsanwaltschaft.

Das verdächtige Paar soll durch diesen Subventionsbetrug mindestens 1,5 Millionen Euro in die eigene Tasche umgeleitet haben, die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.

Interne Revision des Landes will nun Sozialessort prüfen
"Wir haben sofort Rechnungsprüfer eingeschaltet, da es sich bei dem verdächtigen Verein um Partner des Landes handelte", so der Leiter des Sozialabteilung, Dr. Michael Slapnicka, der erklärt: "Im Jahr 2014 war die persönliche Assistenz für Beeinträchtigte vom Land dem Verein ,SLI‘ übertragen worden, wir haben die Zusammenarbeit mit dem Verein natürlich sofort eingestellt, werden die Betrugssumme einklagen." LH Thomas Stelzer kündigte eine Kontrolle des Sozialressorts durch die interne Revision an.

Johann Haginger / Kronen Zeitung

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