Gegen BAMF-Chefin

Staatsanwaltschaft ermittelt in Asylskandal

(Bild: APA/AFP/Daniel Mihailescu, APA/dpa/Daniel Karmann, krone.at-Grafik)

In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide beim deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist ein Ermittlungsverfahren gegen Behördenchefin Jutta Cordt eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth geht dem Verdacht der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt nach.

Auch gegen drei weitere leitende Mitarbeiter der BAMF-Zentrale wird einem Bericht der „Bild“ zufolge ermittelt. Im April war bekannt geworden, dass die Bremer Außenstelle des Amtes in 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Gegen die frühere Leiterin der Behörde in Bremen und fünf weitere Beschuldigte wird deshalb ermittelt. Am Wochenende wurde zudem bekannt, dass man in der BAMF-Zentrale in Nürnberg deutlich früher als bisher bekannt von möglichen Unregelmäßigkeiten wusste.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer mit Bamf-Präsidentin Jutta Cordt

(Bild: APA/AFP/dpa/Daniel Karmann)

Cordts Vorgänger Frank-Jürgen Weise führt die Missstände in der Bremer Außenstelle auf fehlende Kontrollmechanismen und die hohe Arbeitsbelastung zurück. „Es gab keine Strukturen, die dieser Belastung hätten gerecht werden können, keine funktionierende IT, keine Prozesskette“, sagte Weise dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Behörde „durch enorm hohe Zahl von Asylanträgen überfordert“
„Eine Innenrevision zur Prüfung von Vorgängen und Entscheidungen habe erst ich eingeführt“, sagte Weise, der das BAMF von Mitte September 2015 bis Ende 2016 leitete. Zum anderen sei die Behörde „durch die enorm hohe Zahl von Asylanträgen überfordert“ gewesen.