Mo, 23. April 2018

Angst vor Lügen

06.02.2018 07:19

Anwälte raten Trump von Russland-Befragung ab

Mehrere Anwälte von Donald Trump haben dem US-Präsidenten laut einem Bericht davon abgeraten, sich in der Russland-Affäre auf eine Befragung durch Sonderermittler Robert Mueller einzulassen. Die Anwälte seien besorgt, dass Trump sich bei einer Befragung möglicherweise des Vorwurfs schuldig machen könne, die Ermittler anzulügen, berichtete die "New York Times" am Montag und berief sich dabei auf vier mit der Sache vertraute Personen.

Trump selbst hatte vor knapp zwei Wochen erklärt, er wolle mit dem Sonderermittler sprechen und dies sogar unter Eid tun. Hintergrund von Muellers Ermittlungen ist, dass US-Geheimdienste Russland beschuldigen, sich mit Hackerangriffen in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben, um Trump zu helfen und seiner Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden.

Der frühere FBI-Chef ermittelt, ob es eventuell illegale Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gab. Dem Vernehmen nach wird außerdem geprüft, ob Trump versucht hat, die Ermittlungen zu untergraben. Lehnt der Präsident eine Befragung ab, hätte Mueller die Möglichkeit, ihn mit einem sogenannten Subpoena (eine Form der strafbewehrten rechtlichen Anordnung im Beweisaufnahmeverfahren nach US-Recht, Anm.) vorzuladen, damit er vor einer Jury aussagt.

Trumps Anwalt John Dowd, dessen Stellvertreter und mehrere Berater des Präsidenten seien der Meinung, dass Mueller möglicherweise vor einer solchen Anordnung zurückschrecken werde, so die "New York Times" weiter. Nach dem Bericht herrscht unter Trumps Rechtsberatern aber Uneinigkeit über eine Befragung. Sein Anwalt Ty Cobb habe dafür plädiert, mit Mueller zusammenzuarbeiten.

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