„Reset“ drücken und EU-Neustart!

Einige Leute aus der Politikerpension sollten einmal ihr eigenes politisches Vermächtnis betrachten, denn sie hatten bereits ihre Chance, Österreich und teilweise auch Europa zu gestalten und zu reformieren. Wo hat ihr Versuch, Politik zu machen, geendet? Richtig: Bei unseren heutigen anti-österreichischen und EU-verliebten Politikern. Wir sollten uns überhaupt einmal mit der Frage beschäftigen, welche Personen uns die Parteien im Parlament ganz einfach vorsetzen. Es sind durchwegs Leute, die vom Volk niemals direkt gewählt wurden, die nun aber gegen das gewöhnliche Volk Gesetze beschließen, die wir gar nicht wollen und auch nicht brauchen. Die Abgabe von Souveränitätsrechten an die EU und die damit verbundene Aufgabe der nationalstaatlichen Identität ist so ziemlich das Letzte. Hoffentlich wird diese künstliche Konstruktion („Vereinigte Staaten von Europa“) nie und nimmer verwirklicht. Wir haben eine tadellose Verfassung, die sich bis heute bewährt hat. Was soll in diesem Zusammenhang das komische EU-Parlament? Die Errungenschaften, die wir in Österreich nach dem letzten Weltkrieg erreicht haben (Neutralität, soziale Marktwirtschaft etc.), sollen wir für diese EU aufgeben? Niemals! Wann kommt endlich eine Volksabstimmung über die schon zum x-ten Mal abgeänderten EU-Verträge? Man denke vor allem an den Transitverkehr, den wir laut EuGH nicht drosseln dürfen. Insgeheim hoffe ich, dass die viel zitierte Erfolgsgeschichte bald im wahrsten Sinn des Wortes Geschichte sein wird. Unsere Forderung kann daher nur lauten: „Reset“ drücken und zurück zu den Anfängen der EU, nämlich zu einem Verband von Vaterländern.