Was steht in den SMS, die sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Albert Bourla, Chef von Pfizer-Biontech, in der Pandemie geschickt haben? Das ist wohl eine der brennendsten Fragen, die auf europäischer Ebene rund um die Pandemie nach Aufklärung schreien. Keine Frage, während einer Ausnahmesituation wie einer Pandemie muss vieles rasch gehen. Deswegen darf aber noch lange nicht die notwendige Korrektheit auf der Strecke bleiben. Allein schon um jeden möglichen Hauch von Unkorrektheit mit einhergehenden Verschwörungstheorien zu vermeiden, müssen solche Informationen besser zeitnah, aber spätestens im Rahmen der notwendigen Aufarbeitung öffentlich werden. Das Europäische Gericht in Luxemburg spricht im zweiten Anlauf eine klare Sprache. Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, warum sie nicht über die angeforderten Dokumente verfüge, heißt es im Urteil. Der erste Beschluss, die Nachrichten nicht herauszugeben, wurde für nichtig erklärt. Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Das ist eine verdiente Schlappe für von der Leyen, an der sie lange zu knabbern haben wird.
Christian Stafflinger, Linz
Erschienen am Sa, 17.5.2025
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