Vergessen und vergeben ist der Ausrutscher von Ministerin Gewessler, obwohl die Empörung beim Koalitionspartner groß war, doch neuerdings schließt der Seniorpartner keine zukünftige Koalition mit den Grünen aus. Rechtsbruch hin, Verfassungsbruch her, das politische Leben muss trotz Störungen im System operativ weitergehen. Das Beste aus zwei Welten hat sich wieder gefunden, und die Gegensätze, hier das Primat der Ökonomie, dort jenes der Ökologie, werden einfach euphorisiert und kleingeredet, wobei die Konvergenz zwischen Politik und Bürgern nicht größer wird. Das Ganze erweckt fast den Eindruck, als ob die Vorgangsweise der Ministerin im Vorfeld innerhalb der Regierung abgestimmt war und retrospektiv mit dem Argument der Allzweckwaffe Klimaschutz abgesegnet wird. Renaturierung klingt zwar gut, bleibt aber trotzdem Unsinn, solange hemmungslos versiegelt und umgewidmet wird, und belastet zusätzlich die Landwirtschaft und den Selbstversorgungsgrad des Landes.
Mag. Martin Behrens, per E-Mail
Erschienen am Di, 16.7.2024
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