Seit Wochen wird die interessierte Bevölkerung in vielen verschiedenen Medien informiert, Plakate, Berichte, Interviews sowie zahlreiche TV-Duelle und -Diskussionen sind an der Tagesordnung. Was mir in all dem wirklich fehlt, sind Berichte über die Tätigkeit der Abgeordneten, die in den letzten 5 Jahren im EU-Parlament Österreich vertraten (auch wenn sie jetzt nicht mehr zur Wahl stehen). Wie oft hat die/der jeweilige Abgeordnete vor dem EU-Parlament zu welchem Thema gesprochen, was war letztlich das Ergebnis des abgehandelten Themas? Welche Netzwerke zu anderen Staaten/Parteien hat die/der jeweilige Abgeordnete zur Verwirklichung bestimmter Themen gewonnen? Wie oft nahm die/der Abgeordnete an Sitzungen des EU-Parlaments teil, wie oft hat das Parlament überhaupt getagt? Eigentlich sollten solche Tätigkeitsberichte im Vordergrund der Aussagen der EU-Vertreter/innen Österreichs im nunmehrigen „Wahlkampf“ stehen. Egal, welcher Parteizugehörigkeit, nur so könnte man sich wirklich ein Bild vom Einsatz der EU-Abgeordneten machen. Wie soll ich als Wähler/in eine sinnvolle Entscheidung treffen, Absichtserklärung sind gut und schön, verhallen aber schnell.
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Erschienen am Sa, 1.6.2024
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